Aserbaidschan
Der Konflikt um Nagorny-Karabach

Karte von Aserbaidschan und Armenien (in englischer Sprache) (Wikimedia Commons)

Seit dem Krieg um Nagorny-Karabach von 1992 bis 1994 wird ein Teil Aserbaidschans von armenischen Truppen besetzt. An der Waffenstillstandslinie ist es immer wieder zu Kämpfen gekommen. Die internationale Gemeinschaft bemüht sich, bei der Lösung des Konflikts zu vermitteln.

Mit der Auflösung der Sowjetunion gewannen Armenien und Aserbaidschan ihre Unabhängigkeit. In der Folge kam es zu einem bewaffneten Konflikt um das Gebiet Bergkarabach, das zu Aserbaidschan gehört, aber überwiegend von Armeniern bewohnt wird. Dem Krieg fielen in den Jahren 1992 bis 1994 etwa 20.000 Menschen zum Opfer. Rund 1 Million Flüchtlinge und Vertriebene mussten ihre Heimat verlassen. Seither befinden sich Bergkarabach und umliegende Gebiete unter armenischer Kontrolle.

Die Konfliktparteien berufen sich auf unterschiedliche völkerrechtliche Prinzipien: Das Recht auf Selbstbestimmung einerseits, das die ethnischen Armenier für sich reklamieren. Andererseits das Prinzip der territorialen Integrität, das von Aserbaidschan geltend gemacht wird.

Internationale Bemühungen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verurteilte 1993 in mehreren Resolutionen die Besetzung der mit Bergkarabach benachbarten Regionen Aserbaidschans und forderte den Rückzug der Besetzungsstruppen.

Schon unmittelbar nach Ausbruch der Kämpfe bemühte sich die OSZE in der sogenannten Minsk-Gruppe um Vermittlung. Seit Mai 1994 gibt es einen fragilen, von der OSZE überwachten Waffenstillstand. Die USA, Russland und Frankreich sind die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe. Weitere Mitglieder (neben Armenien und Aserbaidschan) sind Belarus, Finnland, Italien, Schweden, die Türkei, die rotierende OSZE-Troika und Deutschland.

Die Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe, - USA, Russland und Frankreich -, führen mit Armenien und Aserbaidschan vertrauliche Verhandlungen zur friedlichen Beilegung des Konflikts. Basis der Gespräche ist ein am Rande des OSZE-Ministerrats Ende November 2007 in Madrid den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan übergebener, „Basic Principles“ genannter vertraulicher Verhandlungs-Vorschlag. Dessen Grundideen gaben die Präsidenten der Ko-Vorsitz.Staaten, - Obama, Medwedew und Sarkozy - , in einer Gemeinsamen Erklärung auf dem G 8-Gipfel in Aquila am 10.Juli 2009 bekannt:

1. Rückgabe der um Bergkarabach liegenden aserbaidschanischen Gebiete an aserbaidschanische Kontrolle

2. Interim-Status für Bergkarabach einschließlich Sicherheitsgarantien und Selbstregierung

3. Verbindungskorridor zwischen Armenien und Bergkarabach

4. zukünftige Bestimmung des endgültigen Status’ von Bergkarabach durch bindende Willensäußerung

5. Rückkehrrecht von Flüchtlingen zu ihren früheren Wohnorten; internationale Sicherheitsgarantien einschl. friedenserhaltender Operation.

Deutschland wie seine Partner in der Europäischen Union ermutigen Armenien und Aserbaidschan im Rahmen der OSZE, eine einvernehmliche Lösung des Konflikts zu finden.