Angola
Innenpolitik
Stand: Januar 2010
Aktuelle politische Lage
Seit dem Ende des angolanischen Bürgerkriegs (1975-2002) steht Angola im Zeichen der politischen Stabilisierung und des nationalen Wiederaufbaus. Trotz der bisherigen großen Anstrengungen wird es noch vieler Jahre bedürfen, bis sich die Lebensbedingungen der Angolaner fühlbar verbessern werden.
Am 5./6. September 2008 fanden die ersten Parlamentswahlen nach 1992 statt. Dabei konnte die seit der Unabhängigkeit im Jahre 1975 regierende MPLA mit einem Stimmenanteil von 81,64 Prozent (1992: 53 Prozent) einen erdrutschartigen Sieg erringen. Die stärkste Oppositionspartei UNITA konnte nur 10,39 Prozent (1992: 34 Prozent) der Wählerstimmen auf sich vereinen. Damit entfallen auf die MPLA 191 von 220 Parlamentssitzen (Zweidrittelmehrheit) und auf die UNITA nur 16 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag mit 87,36 Prozent ungewöhnlich hoch.
Am 21.01.2010 hat die Nationalversammlung eine neue Verfassung gebilligt, die das provisorische Grundgesetz von 1991 ablöst. Die Verfassung bestimmt die Rechte der Bürger und die Aufgaben der Regierung. Neu geregelt wurde auch das Verfahren der Wahl des Staatspräsidenten, der künftig nicht mehr direkt vom Volk, sondern über die Liste einer Partei im Rahmen der Parlamentswahlen gewählt wird. Neu ist auch die Abschaffung des Amtes des Premierministers und die Schaffung des Postens eines Vize-Staatspräsidenten, der den Präsidenten als Chef der Exekutiven untersützt.
Menschen- und Bürgerrechte
Seit Mitte des letzten Jahrzehnts hat sich die Menschenrechtslage in Angola in einigen Bereichen kontinuierlich verbessert – insbesondere bei der Meinungs- und Pressefreiheit. Verbreitete Mißstände sind jedoch noch bei Polizei, Justiz und Strafvollzug festzustellen.
Diese betreffen Missachtung der Verhältnismässigkeit beim Waffengebrauch, Mißhandlungen und Folterungen bei der Inhaftnahme von Verdächtigen, sowie gegen das Gesetz verstoßende Fristüberschreitungen bei der Untersuchungshaft bzw. Haftverbüssung.
Als negativ zu erwähnen ist auch, dass auf Veranlassung der angolanischen Regierung im Mai 2008 das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen in Luanda geschlossen worden ist.
Minen
Die humanitäre Lage wird weiterhin durch Anti-Personen-Minen beeinträchtigt, die im Laufe des langjährigen Bürgerkrieges von allen Konfliktparteien in großer Zahl verlegt wurden. Während nach wie vor der größte Teil der humanitären Hilfe für Angola von der internationalen Gebergemeinschaft getragen wird, gibt es zunehmend auch finanzielle Eigenanstrengungen der angolanischen Regierung.
Ernährung und Gesundheitszentren
Die Ernährungs- und Gesundheitssituation eines Großteils der angolanischen Bevölkerung bleibt in vielen ländlichen Gegenden des Landesinneren unbefriedigend. Nur rund 30 Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu grundlegenden Gesundheitsdiensten, nur 40 Prozent haben Zugang zu reinem Trinkwasser. Viele Tausend Angolaner sterben jährlich an heilbaren Krankheiten wie Malaria, Cholera, Durchfallkrankheiten oder Entzündungen der Atemwege. Daneben sind Meningitis, Tuberkulose und Wurmkrankheiten verbreitet. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass rund 4 Prozent der Angolaner HIV-infiziert sind – Tendenz steigend, vor allem im Süden und Norden - Provinzen Cunene und Cabinda - des Landes (noch liegt die HIV-Infektionsrate deutlich unter der in den anderen Ländern des südlichen Afrikas). Die Kindersterblichkeit der unter 5-jährigen ist die zweithöchste in der Welt (25 Prozent); auch die Sterblichkeitsrate von Frauen während der Geburt ist extrem hoch. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt nach VN-Angaben 44,6 Jahre. Die Zahlen zur sozialen Situation stammen überwiegend aus 2004. Eine demoskopische Untersuchung zur aktuellen Lebenssituation der angolanischen Bevölkerung wird gegenwärtig im Auftrag von Weltbank und UNICEF durchgeführt.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
