Afghanistan
Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland
Stand: Dezember 2009
Politische Beziehungen
Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1919 arbeiten Deutschland und Afghanistan auf vielen Gebieten eng zusammen. Deutschland bietet fast 90.000 Menschen afghanischer Abstammung eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas.
Nach dem Sturz der Taliban Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als "Deutsches Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben.
Die deutsche Botschaft unterhält enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreut Projekte der deutschen humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus.
Afghanistans Weg zur Konsolidierung
Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fand Ende November/Anfang Dezember 2001 auf dem Petersberg bei Bonn auf Einladung der Bundesregierung die Afghanistan-Konferenz "UN Talks on Afghanistan" mit allen wichtigen Akteuren der politischen Landschaft Afghanistans statt. Die Gespräche endeten am 5. Dezember 2001 mit einer Einigung über die Bildung einer Interimsregierung und den Fahrplan zur Weiterentwicklung Afghanistans. Im Dezember 2002 tagten afghanische Vertreter erneut auf dem Petersberg (“Petersberg II“). Ziel war es, die Vorstellungen der afghanischen Zivilgesellschaft über die politische Zukunft Afghanistans in den Prozess einzubringen.
Auf der “Berlin Konferenz“ (31. März bis 1. April 2004) bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Die Berliner Erklärung als Abschlusskommuniqué beschreibt die Vision eines künftigen Afghanistans. Die internationale Gemeinschaft machte Zusagen von insgesamt 8,2 Mrd. USD für die Jahre 2004 bis 2006.
Vom 18.-19. Mai 2004 fand in Doha unter dem Vorsitz Deutschlands, Afghanistans und der Vereinten Nationen sowie unter der Gastgeberschaft von Katar eine Konferenz zur regionalen polizeilichen Zusammenarbeit statt (Doha I), an der die Nachbarstaaten Afghanistans und zahlreiche Geberländer teilnahmen. Thema der Konferenz war die Verbesserung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit.
Auf der Londoner Konferenz (31. Januar bis 1. Februar 2006) wurde neben den Zusagen über Finanzmittel von zunächst 10,5 Mrd. USD bis 2010 der Afghanistan Compact vorgestellt. Dieses Dokumente dient als Grundlage für die Zusammenarbeit sowohl im politischen als auch im Entwicklungsbereich in Afghanistan bis 2010.
Am 12. Juni 2008 fand eine weitere internationale Konferenz zu Afganistan statt, diesmal in Paris. Afghanistan stellte dabei seine nationale Entwicklungsstrategie für die nächsten fünf Jahre vor (Afghan National Development Strategy), die ergänzend neben den Afghanistan Compact trat. Für deren Finanzierung sagte die internationale Gemeinschaft eine Summe von insgesamt etwa 20 Mrd. USD zu. Der deutsche Beitrag zum zivilen Wiederaufbau summiert sich damit für den Zeitraum 2002-2010 auf über 1,2 Mrd. Euro.
Die Ergebnisse der internationalen Afghanistan Konferenz vom 28. Januar 2010 in London sollen weitere Zielvereinbarungen festlegen.
Warum Deutschland in Afghanistan engagiert ist, lesen Sie hier:
Deutsche Streitkräfte in Afghanistan
Die ISAF (International Security Assistance Force) hat seit Dezember 2001 das Mandat der Vereinten Nationen, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung zu unterstützen. Am 22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag erstmals der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit zu. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zuletzt am 08.10.2009 das Mandat für ISAF verlängert. Als Folge dessen stimmte der Bundestag einer Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an ISAF mit der Mandatsobergrenze von 4.500 Soldatinnen und Soldaten am 3.12.2009 ebenfalls zu. Damit wurde das gültige Mandat um ein Jahr bis zum 13.12.2010 verlängert. Es ist Absicht der Bundesregierung, im Lichte der internationalen Afghanistan-Konferenz in London am 28.01.2010 den deutschen zivilen und militärischen Beitrag im Rahmen des internationalen Gesamtengagements in Afghanistan einer erneuten Prüfung zu unterziehen und bei Bedarf dem Parlament ein entsprechend angepasstes Mandat zur Billigung vorzulegen.
Mit Übernahme der Verantwortung für das ISAF-Mandat durch die NATO 2003 und der Ausdehnung des Mandatsgebiets ab Oktober 2003 über Kabul hinaus begann der Aufbau von regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams, PRT). Gegenwärtig sind 26 PRTs in Afghanistan eingesetzt: 11 US-PRTs, 2 deutsche PRTs und je 1 PRT von Neuseeland, der Türkei, Kanada, Großbritannien, Niederlande, Italien, Spanien, Litauen, Norwegen, Ungarn, Schweden, Tschechien und Polen.
Die von Deutschland geführten PRTs in Kundus und Faisabad sind zivil-militärische Einrichtungen. Zentraler Auftrag ist die Stabilisierung der Region und der Wiederaufbau staatlicher, ziviler und gesellschaftlicher Strukturen. Zur Umsetzung dieses Ziels wirken - angepasst an die Besonderheiten der Region, die gesellschaftlichen und sozialen Strukturen und die Entwicklung der Sicherheitslage - Soldaten und zivile Mitarbeiter aus vier Ministerien (AA, BMI, BMVg, BMZ) ressortübergreifend zusammen. Der Auftrag des militärischen Anteils der PRTs besteht in der Unterstützung der afghanischen Behörden bei der Schaffung und Erhaltung eines sicheren Umfeldes, in dem sich die Maßnahmen der anderen Ressorts, aber auch solche der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft entfalten können.
Seit Februar 2008 betreibt Deutschland in Taloqan, der Hauptstadt der Provinz Takhar, ein sogenanntes Provincial Advisory Team (PAT). Dieses PAT wird wie die PRTs durch eine gemeinsame zivil-militärische Führung nach außen vertreten. Schutz, Logistik und sanitätsdienstliche Versorgung des PAT Taloqan erfolgen durch das PRT Kundus.
Außerdem betreibt Deutschland in Masar-e Sharif den Stab des Regionalkommandeurs für Nord-Afghanistan (COM RC-North) sowie die logistische Einsatzbasis zur Unterstützung der fünf PRTs im Norden (zwei deutsche und je ein schwedisches, norwegisches und ungarisches PRT). In Mazar-e Sharif sind seit Mitte April 2007 sechs Tornados zu Aufklärungs- und Überwachungszwecken im Auftrag von ISAF stationiert. Seit Juli 2008 stellt Deutschland die schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force, QRF) des RC-Nord. Deutschland unterstützt ISAF zudem Afghanistan-weit durch Lufttransport, einschließlich taktischem Verwundetentransport. Weitere Unterstützungsleistungen für die ISAF-Gesamtmission sind zeitlich und im Umfang begrenzt auch außerhalb der deutschen Einsatzschwerpunktgebiete möglich, wenn dies für die Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages unabweisbar ist.
Das am 02.07.2009 vom Deutschen Bundestag erteilte Mandate für die deutsche Beteiligung am Einsatz des integrierten AWACS-Verbands der NATO im Rahmen von ISAF lief zum 13.12.2009 aus. Die NATO-AWACS konnten bislang wegen fehlender Stationierungsabkommen bzw. Überfluggenehmigungen nicht eingesetzt werden. Sollten die Einsatzvoraussetzungen vorliegen, wird ein erneutes Mandat beantragt.
Aktuelle Informationen zum Thema militärisches Engagement in Afghanistan finden Sie hier:
Deutsches Engagement für zivilen Wiederaufbau und humanitäre Hilfe
Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Seit 2002 findet die deutsche Unterstützung im Rahmen des Stabilitätspakts Afghanistan statt. Die Bundesregierung hat die dafür bereit gestellten Mittel von 170,7 Mio. Euro 2008 auf 240 Mio. Euro 2009 erhöht. Eine Überprüfung und gegebenenfalls eine weitere Aufstockung ist im Licht der Ergebnisse der Londoner Konferenz im Januar 2010 geplant. Die Maßnahmen werden in Verantwortung des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie - soweit es um den Aufbau afghanischer Polizeikräfte geht – gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern durchgeführt.
Einschließlich humanitärer Hilfe, Nothilfe und Sondermitteln des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird Deutschland bis zum Jahr 2010 voraussichtlich über 1,25 Mrd. Euro zur Verfügung stellen.
Mit den erhöhten Mitteln hat das Auswärtige Amt sein politisch-ziviles Engagement in Afghanistan 2009 deutlich verstärkt. Die Projektansätze des AA sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und sollen schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen Afghanistans reagieren. Prioritäten bilden die Sicherheitssektorreform (Aufbau afghanischer Polizeikräfte), die Stärkung politischer und staatlicher Institutionen, Stabilisierungsprojekte im deutschen Verantwortungsbereich im Norden des Landes, die Förderung beruflicher und schulischer Bildung, Hochschulkooperation und die Unterstützung des kulturellen Wiederaufbaus. Hinzu kommt die aus sicherheitspolitischer Sicht bedeutsame Förderung der Regionalkooperation zwischen Afghanistan und Pakistan.
Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den Schwerpunktbereichen Wasser- und Energieversorgung, wirtschaftliche Entwicklung und Grundbildung aktiv.
Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden jedoch auch nationale Programme der afghanischen Regierung in Schlüsselsektoren sowie Wiederaufbauprojekte in anderen Teilen des Landes - vielfach in Kooperation mit internationalen Partnern - gefördert (u.a. in Kandahar, Khost, Herat und Kabul).
Wiederaufbau der afghanischen Polizei
Afghanistan muss in die Lage versetzt werden, selbst für die innere Sicherheit zu sorgen. Dafür ist die Schaffung einer funktionierenden afghanischen Polizei eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Zur Gewährleistung eines sicheren Umfelds für den Wiederaufbau ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Ausbildung, Beratung und Ausstattungshilfe sind dabei die Säulen der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht. Seit Juni 2007 unterstützt auch die europäische Polizeimission EUPOL Afghanistan die Polizeireform.
Näheres zum europäischen und deutschen Engagement für den Polizeiaufbau erfahren Sie auf diesen Seiten:
Kulturelle Beziehungen
Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro (2009: 11,41 Mio. Euro) leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die bauliche und fachliche Rehabilitierung von Schulen – darunter die hoch angesehene Amani- Oberschule für Jungen und die Ayshe-Durani-Oberschule für Mädchen, sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen auf der Basis deutsch-afghanischer Hochschulkooperationen gefördert.
Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut ist u.a. in der Spracharbeit und der Lehrerfortbildung tätig und engagiert sich in der kulturellen Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Theater, Film und Fotographie. Außerdem fördert das Auswärtige Amt die Rehabilitierung von kulturhistorischen Denkmälern in Kabul, Bamiyan und Herat und unterstützt den Wiederaufbau des afghanischen Sportwesens mit Schwerpunktförderung des Fußballsports. Der Aufbau der Presselandschaft erfolgt sowohl über die Stärkung unabhängiger Medienorgane, als auch über Unterstüzung des staatlichen Rundfunks RTA (Radio Television Afghanistan).
Über die Deutsche Welle leistet das Auswärtige Amt technische Hilfe und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete des afghanischen Staatssenders.
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Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
