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Brücke in Mostar

Südosteuropa

Neben der Überwindung der vergangenen, grenzübergreifenden Konflikte und der Prävention weiterer, interner ethnischer Konflikte steht die Zukunftsperspektive der Region im Mittelpunkt deutscher wie internationaler Südosteuropapolitik.

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Plakat der EUFOR-Truppe bei Sarajewo (19.09.07)

Stabilisierungseinsatz in Bosnien und Herzegowina wird fortgesetzt

Die Bundeswehr kann sich weiter an der EU-geführten Operation Althea in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit dem Antrag der Bundesregierung zu. Die Obergrenze wurde auf 900 Soldatinnen und Soldaten abgesenkt.

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Kosovo

Nach jahrelangen, aber letztlich erfolglosen Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo-Albanern über den endgültigen Status erklärte Kosovo am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit. Deutschland und viele andere Staaten erkannten Kosovo mittlerweile an. Damit kam der lange und schwierige Zerfallsprozess des ehemaligen Jugoslawien zu einem Ende.

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Der serbische Präsident Tadic zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten Solana und Ratsvorsitzendem Rupel nach der Unterzeichnung des SAA, (c) dpa/picture alliance

Serbiens Zukunft liegt in Europa

Die EU-Außenminister sandten rund zwei Wochen vor den serbischen Parlamentswahlen ein Signal an die pro-europäischen Kräfte in dem Land. Der Rat beschloss, das seit langem verhandelte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der EU und Serbien zu unterzeichnen.

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Zukunft des Stabilitätspakts für Südosteuropa

Am 10. Mai beschloss der Stabilitätspakt in Zagreb beim halbjährlichen Treffen aller beteiligten Partner die Transformation des Paktes in den Regionalen Kooperationsrat (RCC) zum Frühjahr 2008. Der RCC wird von Sarajewo aus arbeiten und stärker als der Stabilitätspakt in regionaler Verantwortung liegen. Am 11. Mai bestätigten die Staats- und Regierungschefs des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP) diese Entscheidung bei Ihrem Gipfeltreffen in Zagreb.

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Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP)

Alle Staaten des westlichen Balkan genießen seit Juni 2000 den Status "potenzieller Beitrittskandidaten".  Die Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hat am 15./16.12.2005 den Status eines "Beitrittskandidaten" verliehen bekommen.
Die EU hatte diesen Staaten bereits 1999 unter bestimmten Voraussetzungen die Heranführung und eventuelle Assoziierung im Rahmen des so genannten Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses (SAP) angeboten.

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