Die deutsch-französische Zusammenarbeit - Kernstück der europäischen Einigung
Innerhalb der Zusammenarbeit mit den 27 EU-Mitgliedsstaaten nimmt die deutsch-französische Partnerschaft durch ihre Geschichte, ihre Intensität und ihre besondere institutionelle Ausgestaltung eine herausgehobene Stellung ein. Die deutsch-französische Aussöhnung und der Aufbau einer Partnerschaft waren unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg Kern und Ausgangspunkt des europäischen Einigungsprozesses.
Deutsch-französische Kosultationen im Jahr 1963 (BPA)
Grundlage der Partnerschaft: Der Élysée-Vertrag
1963 wurde die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Elysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich vielfältige und enge Beziehungen.
Zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2003 wurde die deutsch-französische Zusammenarbeit als Dienst an der europäischen Einigung bekräftigt und ihre Intensivierung auf allen Politikfeldern angesichts der neuen Herausforderungen, vor denen Europa steht, beschlossen. Bilaterale Pilotprojekte, deutsch-französische politische Abstimmung in europäischen Fragen und engste Kooperation mit allen EU-Partnern gehen dabei Hand in Hand.
Bundeskanzlerin Merkel mit Präsident Sarkozy
(Photothek)
Deutsch-französische Ministerräte
In der Gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vom 22. Januar 2003 wurde beschlossen, die seit dem Elysée-Vertrag von 1963 halbjährlich stattfindenden Regierungskonsultationen (Gipfel) künftig in Form von gemeinsamen Ministerräten abzuhalten.
Die Ministerräte bieten die Möglichkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit auf höchster politischer Ebene zu koordinieren. Dazu werden jeweils Schwerpunktthemen festgelegt (in der Regel zwei pro Ministerrat: ein Thema mit eher wirtschaftlicher Ausrichtung, das andere mit Bezug auf die Zivilgesellschaft in beiden Ländern).
Ein einzigartiges Netzwerk an gemeinsamen Strukturen
Heute ist das Netzwerk gemeinsamer deutsch-französischer Strukturen und Institutionen einzigartig. Es wird auch getragen von einem über Jahrzehnte hinweg aufgebauten Bestand enger persönlicher Bindungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder: diese kommen in zahlreichen Städte- und Regionalpartnerschaften zum Ausdruck.
Diese Bindungen gilt es besonders bei der jüngeren Generation zu bewahren. Daher sind neben der politischen Zusammenarbeit gerade auch gesellschaftspolitische Initiativen, zum Beispiel in der Sprachenförderung, beim Jugendaustausch oder im Bildungssektor weiterhin von hoher Wichtigkeit.
Weiterführende Links
Stand 21.06.2010