Litauen
Enge deutsch-baltische Beziehungen

Palanga, Schloss (picture-alliance/dpa)

Zum elften Mal sind die Außenminister der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen mit ihrem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zu Konsultationen zusammengekommen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche in Palanga (Litauen) standen die EU-Beziehungen zu Russland sowie die europäische Energiepolitik.

Zum Dialog mit Russland gibt es keine Alternative - darin waren die Außenminister einig. Steinmeier: "Wir müssen Russland in die globale Verantwortung einbinden." Europäische Union und Russland werden am 21. und 22. Mai zu ihrem nächsten Gipfel zusammentreffen.

Der russische Präsident Medwedjew hatte kürzlich Vorschläge für eine europäische Sicherheitsarchitektur vorgelegt. Steinmeier sprach sich dafür aus, diese Vorschläge konstruktiv zu prüfen. Dabei dürfe aber die etablierte Sicherheits-Architektur in Europa (Nato, EU und OSZE) nicht in Frage gestellt werden.

Das Baltikum an die europäischen Energienetze anbinden

Steinmeier: "Wir verstehen und unterstützen den baltischen Wunsch nach einer verstärkten Anbindung an die europäischen Energienetze." Das Thema Energiesicherheit müsse auf der EU-Agenda bleiben. 

Der litauische Außenminister Usackas unterstrich, dass für die baltischen Staaten Energiesicherheit - nach dem Thema Binnenmarkt - das zweitwichtigste EU-Projekt ist. Die baltischen Staaten würden einen gemeinsamen baltischen Energiemarkt anstreben. Dafür seien gemeinsame europäische Projekte und der Energie-Ostseeverbund wichtig.

Aufgrund ihrer geographischen Lage hat eine sichere und wirksame Anbindung an die europäischen Leitungs- und Energienetze große Bedeutung für die drei baltischen Länder. Mit einem Ostseeverbundplan wird die EU-Kommission in diesem Jahr Vorschläge für eine verbesserte Anbindung unterbreiten.

Zur östlichen Partnerschaft bestand Einigkeit, dass nun schnell konkrete Projekte entwickelt werden müssen, um diese mit Leben zu füllen.

• Östliche Partnerschaft der EU

Hochschul-Abkommen mit Litauen unterzeichnet

Steinmeier und sein litauischer Amtskollege Usackas unterzeichneten ein bilaterales Abkommen zur Gleichwertigkeit der Bildungsnachweise im Hochschulbereich. Die Anerkennung von Hochschulleistungen und -abschlüssen ist ein wichtiger Schritt für die Mobilität der Studierenden in Deutschland und Litauen.