Humanitäre Hilfe für die irakische Bevölkerung

Hilfe in der Fremde (UNHCR/P.Sands)

Die Lage im Irak bessert sich. Sie geht derzeit von einer akuten humanitären Notsituation in eine Phase erster Verbesserung über - im Fachjargon "early recovery" genannt. In der ersten Jahreshälfte 2009 hat sich die Sicherheitslage allmählich stabilisiert. Anschläge und Übergriffe auf Zivilisten sind aber weiter traurige Realität. Seit Mitte 2007 ist die Zahl der Gewalttaten um 75 Prozent gesunken, dennoch werden weiterhin monatlich 200 - 300 Zivilisten Opfer von Gewalttaten.

Daher ist der Schutz der Zivilbevölkerung eine besondere Herausforderung im Irak. Hilfe wird aber auch benötigt, um die Versorgung mit Wasser zu sichern und ein funktionierende Gesundheitssystem aufzubauen. Am stärksten betroffen sind die zahlreichen Binnenvertriebenen und die sie aufnehmenden Gemeinden.

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) geht von rund 2,9 Mio. Binnenvertriebenen aus. Die Versorgung dieser großen Zahl an bedürftigen Menschen stellt die internationalen Hilfsorganisationen auch mit Blick auf die Sicherheitslage im Irak vor besondere Probleme. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und der UNHCR versuchen mit finanzieller Unterstützung des Auswärtigen Amts und in Zusammenarbeit mit lokalen Partnern, die Lebenssituation der Binnenvertriebenen erträglich zu gestalten. Das Auswärtige Amt unterstützt auch deutsche Nichtregierungsorganisationen bei der Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen lokalen Partnern im Irak.

Binnenvertriebene und Flüchtlinge im Fokus

2009 hat das Auswärtige Amt bislang mit über 5 Millionen Euro humanitäre Projekte im Irak und den Aufnahmeländern irakischer Flüchtlinge in der Region finanziert. Außerdem wurden weitere rund 200.000 Euro für ein Projekt des humanitären Minenräumens im Irak bereit gestellt.

Neben der Zahl der Binnenvertriebenen ist auch die Zahl der irakischen Flüchtlinge unverändert hoch. Laut Angaben des UNHCR halten sich rund 1,7 Millionen Flüchtlinge in sieben Ländern des Mittleren Ostens auf (Hauptaufnahmeländer sind Syrien, Jordanien und Libanon).

Die Auswirkungen in den Aufnahmeländern sind spürbar. So ist die Aufnahme von mehr als 1,1 Millionen irakischen Flüchtlingen, die überwiegend im Großraum Damaskus leben, eine große Herausforderung für das wirtschaftliche Gleichgewicht Syriens. Am Stadtrand von Damaskus entstehen neue Armutsviertel, die fast ausschließlich von Irakern bewohnt werden.

In den städtischen Ballungszentren Jordaniens stellen insbesondere die Wasserversorgung sowie der Zugang zu Bildung für irakische Flüchtlinge die größten Probleme dar. Ohne Arbeitserlaubnis und angesichts allmählich zur Neige gehender Ersparnisse sind die Flüchtlinge in zunehmenden Maße von humanitärer Hilfe abhängig.

Auch in den Aufnahmeländern leisten daher deutsche Nichtregierungsorganisationen mit Mitteln des Auswärtigen Amts humanitäre Hilfe und verteilen zum Beispiel Nahrungsmittel und Hygienepakete an besonders bedürftige irakische Flüchtlinge. Notleidende Familien des Gastgeberlandes werden bei solchen Verteilungen ebenfalls mit berücksichtigt.

Die Generaldirektion für humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission ECHO stellt 2009 für Hilfsmaßnahmen für Binnenvertriebene im Irak und für irakische Flüchtlinge in den Hauptaufnahmeländern in der Region 20 Millionen Euro bereit. Deutschland ist an der Finanzierung der humanitären Hilfsmaßnahmen von ECHO mit rund 20% beteiligt.

Aus dem VN-Nothilfefond CERF wurden 2008/2009 12,6 Millionen US-Dollar für Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Deutschland hat 2009 15 Millionen Euro in den CERF eingezahlt.