Humanitäre Hilfe in der DR Kongo
Grundversorgung sichern
(Johanniter Unfallhilfe)
Die Demokratische Republik Kongo ist ein weiterer Schwerpunkt deutscher humanitärer Hilfe. Das Auswärtige Amt stellte 2009 für Hilfsmaßnahmen in der Ostregion des Landes 6,92 Millionen Euro für 17 humanitäre Hilfsprojekte bereit. 2008 waren es insgesamt 7,15 Millionen Euro für 19 Hilfsprojekte. 2010 wurden bereits über 2 Millionen Euro für Nothilfeprojekte mit Schwerpunkt in der Ost- und auch Nordostregion der D.R. Kongo sowie der Grenzregion der benachbarten Repulik Kongo bereitgestellt. Die Betreuung von Binnenflüchtlingen und die medizinische Notversorgung stehen dabei im Vordergrund.
Die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts wird über Hilfsorganisationen wie die Missionszentrale der Franziskaner, Caritas, Ärzte ohne Grenzen, das Diakonische Werk, und die Johanniter und Oxfam Deutschland umgesetzt. Das internationale Komitee vom Roten Kreuz und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (IKRK und UNHCR) werden bei ihren Not- und Schutztätigkeiten mit Schwerpunkt in den kongolesischen Krisengebieten ebenfalls aus Mitteln des Auswärtigen Amts unterstützt.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellte für die Demokratische Republik Kongo im Jahr 2008 Mittel in Höhe von 6,75 Millionen und im Jahr 2009 10,18 Millionen Euro für die Förderung von Projekten der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe zur Verfügung.
Konflikt, Gewalt und Opfer
In der Demokratischen Republik Kongo herrscht eine der gravierendsten humanitären Krisen weltweit. Staatliche Infrastruktur und besonders das Gesundheitssystem sind in weiten Teilen des Landes völlig zusammengebrochen. Jeder zweite Todesfall geht auf unsauberes Trinkwasser, Mangel an Impfstoffen, unangemessene Behandlung von Fieber, Malaria oder Durchfallerkrankungen sowie Atemwegsinfektionen zurück. Akute Mangelernährung ist weit verbreitet. Der humanitäre Kontext ist außerdem chronisch belastet durch fortdauernde, oft systematische Gewalttaten und Menschenrechts-Verletzungen an Bevölkerung und Vertriebenen sowie eine unberechenbare allgemeine Sicherheitslage. Gravierend ist auch die Zunahme von Übergriffen durch sexuelle Gewalt, die allen Konfliktparteien, auch den Sicherheitskräften der Regierung, vorgeworfen werden. Ohne ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität wird auch weiterhin ein Großteil der Bevölkerung zwingend auf humanitäre Hilfe angewiesen sein.
Geschichtliche Hintergründe
Im Jahr 2003 endete offiziell der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo. Nach einer Übergangsperiode fanden 2006 die ersten demokratischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen seit mehr als vier Jahrzehnten statt. Dennoch kam es auch in der Folgezeit zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Milizen und Fraktionen im Ostkongo, dort besonders in der Provinz Nord Kivu, welche massive Fluchtbewegungen auslösten.
Nach einer mehrwöchigen Friedenskonferenz in Goma unterzeichneten die kongolesische Regierung und die Konfliktparteien im Ostkongo Ende Januar 2008 ein gemeinsames Abkommen, dem nach anfänglicher Waffenruhe ein Wiederaufflammen gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Rebellengruppen Ende August 2008 in der Provinz Nord Kivu und seither massive Vertreibungen folgten. Nach überraschendem Friedensschluss zwischen Regierung und diversen Rebellengruppen Anfang 2009, Verhaftung von CNDP-Führer Nkunda sowie einer zunächst konzertierten kongolesisch-ruandischen Militäraktion mit späteren kongolesischen Folgeaktionen gegen die FDLR-Milizen stellte sich zunächst eine gewisse Beruhigung der Lage ein, die die Rückführung von Flüchtlingen ermöglichte. Nach Abschluss der Militäraktionen kehrten die in der Kivu-Region verbliebenen Milizen aber wiederholt in alte Stellungen zurück, drangsalieren und terrorisieren die Zivilbevölkerung und verursachen sowohl in Nord- als auch in Süd Kivu immer wieder Fluchtbewegungen.
Lage in den Regionen
In der nordöstlichen Provinz Orientale ging die aus Uganda stammende Lord’s Resistance Army (LRA) unter ihrem (vom IStGH angeklagten Anführer Joseph Kony) seit September 2008 besonders gewaltsam gegen die Zivilbevölkerung vor. Laut VN-Angaben wurden in der Region durch LRA-Gewalt an die 1300 Menschen getötet, 2100 Menschen entführt, darunter 655 Kinder, zahlreiche Dörfer niedergebrannt, mehrere tausend Häuser zerstört. Insgesamt finden sich in Orientale aktuell 464.000 Binnenvertriebene, von denen über die Hälfte allein im letzten Jahr vertrieben wurden. Auf eine vorübergehende Beruhigung der Lage nach einer gemeinsamen Militäraktion von Uganda, Sudan und D.R. Kongo gegen die LRA Anfang 2009 folgten immer wieder neue Übergriffe insbesondere in Haut und Bas Uélé, die zeitweise über 200.000 Menschen zur Flucht zwangen. Auch aus Ituri wurden an die 170.000 Binnenvertriebene gemeldet, wo die Menschen unter den Auseinandersetzungen zwischen den kongolesischen Regierungstruppen FARDC und dem Rebellenbündnis FPJA / FRPI leiden und der humanitäre Zugang aufgrund der prekären Sicherheitslage sehr schwierig ist.
In der nordwestlichen Provinz der D.R. Kongo Equateur spitzte sich Ende Oktober 2009 im Distrikt Süd Oubangi die humanitäre Lage zu: Was ursprünglich als schon länger schwelender Konflikt zwischen rivalisierenden Ethnien um Fisch- und Ackerbaugründe begonnen hatte, weitete sich zu bewaffneten Auseinandersetzungen aus und eskalierte in blutiger Gewalt in der Stadt Dongo, der mehrere hundert Menschen, darunter Dutzende Polizeikräfte, zum Opfer fielen. Inzwischen sprechen Schätzungen sogar von 1465 bis 1880 Opfern. Die Gewalt verbreitete sich schnell in die umliegenden Dörfer und hatte zur Folge, dass rund 215.000 Menschen ihre Dörfer verlassen mussten, um ihr Leben zu retten. 90.000 flohen innerhalb der DR Kongo, wo ihre Versorgung vor allem wegen der heiklen Sicherheitslage sehr schwierig ist. Rund 18.000 kongolesische Flüchtlinge sollen inzwischen auch in die Zentralafrikanische Republik geflohen seien. Der größte Teil, rund 107.000 Menschen, flohen weiter in die Grenzregion Likouala der benachbarten Republik Kongo, wo sie weiterhin auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
In den letzten Monaten sorgten gegenseitige Ausweisungswellen von kongolesischen Staatsangehörigen aus Angola (160.000 seit Dez. 2008) und angolanische Staatsangehörigen aus der D.R. Kongo (60.000) in den Grenzregionen der Provinzen Bandundu, Kasai und der Bas Congo bzw. Zaire, Uige und Cabinda für humanitäres Krisenpotential. Eine große Zahl von Ausgewiesenen musste mangels ausreichender Aufnahmestrukturen vor Ort durch UNHCR, WFP und andere notversorgt werden.
Insgesamt gelten in der D.R. Kongo knapp 2,1 Mio. Menschen als binnenvertrieben, davon knapp 1,5 Millionen in den Kivu-Provinzen im Ost-Kongo sowie 0,46 Millionen in der Nordost-Provinz Orientale.
Dennoch ist in den letzten Monaten in allen genannten Provinzen auch stetige Flüchtlings- und Binnenvertriebenen-Rückkehr zu beobachten (darunter Goma, Masisi, Dungu, Faradje). Nicht einfach gestaltet sich die kongolesische Flüchtlingsrückkehr aus Burundi mangels adäquater Auffangkapazitäten auf der kongolesischen Seite, ebenso leidet die Flüchtlingsrückkehr aus Tansania nach Süd Kivu unter der schwierigen Sicherheitslage in den kongolesischen Auffanggegenden durch Kriminalität bzw. Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen, FDLR und diversen Mayi-Mayi-Milizen. Auch aus Sambia wird vermehrt Flüchtlingsrückkehr nach Katanga gemeldet.
Medizinische Notversorgung
(Johanniter Unfallhilfe)
Hilfe unter erschwerten Bedingungen
Auch wenn sich der humanitäre Zugang in manchen Regionen etwas verbessert hat, bleiben noch viele Gebiete im Landesinneren für Hilfsmaßnahmen schwer zugänglich. Die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen wird nicht nur durch die schwierige Sicherheitslage, sondern auch durch die riesigen Entfernungen und mangelnde Transportsysteme erschwert. Im Jahr 2009 wurden 180 Überfälle auf humanitäre Helfer allein in der Provinz Nord-Kivu gemeldet.Wegen immer wieder aufflackernder Gewaltausbrüche sind die Hilfsorganisationen in unregelmäßigen Abständen gezwungen, sich aus einzelnen Projektregionen zurückzuziehen.
Weitere Informationen zur Demokratischen Republik Kongo auf den Länderinformationsseiten
Stand 12.03.2010
