Beziehungen EU-USA – "Neue Transatlantische Agenda"
EU-US Gipfel in Prag
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Die EU und die USA sind eng miteinander vernetzt. Auf Regierungsebene finden regelmäßig Konsultationen statt. Auf gesellschaftlicher Ebene wird der Dialog zwischen einer Vielzahl von Einzelpersonen, Gruppen und Verbänden gefördert. In wirtschaftlicher Hinsicht sind die USA und die EU die am stärksten miteinander verflochtenen Regionen weltweit.
Die Verbindung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika hat historische Wurzeln: Die Entscheidung der USA, sich 1945 nicht, wie nach Ende des Ersten Weltkriegs, aus Europa zurückzuziehen, sorgte für ein Element der Stabilität in Westeuropa, das es ermöglichte, das Projekt der europäischen Einigung anzugehen. Somit ist das Zusammenwachsen Europas nach dem Zweiten Weltkrieg sowohl eine historische Leistung der Europäer, als auch Ergebnis weitsichtiger amerikanischer Außenpolitik.
EU-USA Gipfel
Seit der "Transatlantischen Erklärung" von 1990 gibt es zwischen der EU und den USA häufige und regelmäßige Konsultationen. Dazu gehören jährliche Gipfeltreffen im sogenannten "Troika"-Format (EU-Präsidentschaft, Kommission, Hoher Vertreter für die EU-Außenpolitik). Zuletzt fand ein formeller EU-USA-Gipfel Anfang November 2009 in Washington statt. Präsident Obama begrüßte die Ratifikation des Lissabon-Vertrags und unterstrich das amerikanische Interesse an der EU als starkem Partner. Neben der Zusammenarbeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, standen vor allem die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und der Klimaschutz im Mittelpunkt.
Am 4. April 2009 hatte in Prag ein zusätzlicher informeller transatlantischer Gipfel stattgefunden, an dem alle 27 Mitgliedstaaten der EU teilnahmen. US-Präsident Barack Obama stellte hier seine Vision einer nuklearwaffenfreien Welt vor. Er würdigte das vereinte Europa als Partner für die USA und mahnte zur gemeinsamen Verantwortung bei der Lösung globaler Probleme, wie Klimawandel und Finanzkrise.
Wirtschaftliche Verflechtung
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Wirtschaftskooperation und wirtschaftliche Verflechtung
Die Stärkung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen bleibt eines der wichtigsten Anliegen der Beziehungen zwischen der EU und den USA. Der 2007 eingerichtete "Transatlantische Wirtschaftsrat" (Transatlantic Economic Council) soll den Wirtschaftsbeziehungen neuen Schwung verleihen, indem er u.a. die Angleichung von Standards vorantreibt. Erste Erfolge sind bei der Verringerung von regulatorischen Handelshemmnissen und der Verstärkung und Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen zu vermelden.
Die EU und Nordamerika sind die weltweit am stärksten miteinander vernetzten Wirtschaftsregionen. Täglich setzen beide Seiten mehr als 1,25 Milliarden Euro im Handel miteinander um – der jeweilige transatlantische Handel umfasst etwa 20 Prozent des jeweiligen gesamten Außenhandels.
Die Exporte aus der EU in die USA beliefen sich im Jahr 2008 auf 249 Milliarden Euro, Importe aus den USA auf 168 Milliarden Euro. Noch mehr als der reine Handel tragen gegenseitige Investitionen zur Verflechtung der Volkswirtschaften bei. Der Anteil der EU-Investitionen in den USA beträgt mehr als 50 Prozent aller Auslands-Direktinvestitionen, der Anteil der US-Direktinvestitionen in der EU beträgt etwa 60 Prozent.
Enge gesellschaftliche Vernetzung
Eine breite Verankerung der gegenseitigen Beziehungen in der Gesellschaft vereinbarten EU und USA 1995 in der "Neuen Transatlantischen Agenda". Gesellschaftliche Gruppen sollen stärker in transatlantische Entscheidungsprozesse einbezogen und sogenannte people-to-people-Dialoge, zum Beispiel zwischen Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerverbänden sowie Unternehmern über den Atlantik hinweg gefördert werden.
Außerdem sprachen die Partner ab, in regionalen Fragen (zum Beispiel bei der Stabilisierung Südosteuropas oder beim Friedensprozess im Nahen Osten), bei globalen Herausforderungen (wie zum Beispiel bei der Bekämpfung von internationalem Terrorismus und Armut) und im Bereich von Handel und Wirtschaft stärker zusammenzuarbeiten.
Stand 14.12.2009
