"Zukunft für Palästina"

Einweihung einer Schulerweiterung (AA)

Eine langfristige Lösung der Probleme in der Region ist nur im Rahmen eines politischen Prozesses möglich. Daher ist es entscheidend, dass die Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren und die direkten Gespräche fortsetzen.

Die internationale Gemeinschaft unterstützt die Zukunft eines unabhängigen palästinensischen Staates. Bei einer Konferenz in Paris im Dezember 2007 wurden etwa 5 Milliarden Euro für den Aufbau der Palästinensergebiete bis 2010 zugesagt. Die Europäische Union hat einen eigenen Aktionsplan beschlossen, mit dem sie ihre Anstrengungen bündelt. Das Nahost-Quartett hält nachdrücklich an einer Zwei-Staaten-Lösung fest.

Dennoch - das zeigen vor allem Meinungsumfragen in Israel und den Palästinensischen Gebieten - bleiben die Bevölkerungen in der Region skeptisch. Zu viele Friedensinitiativen sind bereits gescheitert, zu unüberwindlich erscheinen die Hindernisse. Deshalb müssen die Menschen neu motiviert und gewonnen werden, einen langen und fragilen Friedensprozess zu unterstützen. Dazu sind konkrete Schritte erforderlich, die die Früchte nationaler und internationaler Unterstützung sichtbar werden lassen. Darum haben sich Deutschland und die palästinensische Behörde im Januar 2008 zu einer gemeinsamen Initiative entschlossen: Zukunft für Palästina.

Einweihungsfeier (VB Ramallah)

Positive Zwischenbilanz

Seit Beginn der Initiative konnten bereits mehr als 30 Vorhaben umgesetzt werden, die einen sichtbaren und wirksamen Beitrag leisten. Die Schwerpunkte der Projekte liegen in den Bereichen Bildung, Kultur, Förderung der Wirtschaft sowie Gesundheit. Der Bildungssektor wurde durch Schulbau-Projekte bereits nachhaltig gestärkt. Besonders jungen Menschen wird durch die Initiative eine Perspektive geboten. Der Kerngedanke ist ein politischer: Die Initiative will eine Friedensdividende nicht in Aussicht stellen, sondern schon jetzt, parallel zum Verhandlungsprozess, konkret und sichtbar umsetzen.

• Projekte der Initiative

Unterstützung aus Wirtschaft und Stiftungen

„Zukunft für Palästina“ ist eine Ergänzung der klassischen Entwicklungszusammenarbeit und soll nicht nur von den beiden Regierungen, sondern in Kooperation mit der Zivilgesellschaft getragen werden. Das Auswärtige Amt konnte bereits namhafte deutsche Stiftungen, Unternehmen und Verbände gewinnen, die sich tatkräftig für diese Idee engagieren.

Für 2010 sind eine Reihe neuer Projekte geplant, für die Partner und Unterstützung gesucht werden.