Das Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten ist ein Schwerpunkt deutscher Außenpolitik. Zu dem seit Jahrzehnten andauernden Nahostkonflikt sind in jüngerer Zeit neue Gefahren hinzugetreten, die uns alle bedrohen, zum Beispiel der islamistische Terrorismus und das Nuklearprogramm Irans.
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Im Zentrum der verschiedenen Konfliktfelder im Nahen Osten steht der ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Im Kern geht es um territoriale Ansprüche auf das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer. Eine nachhaltige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist nach Überzeugung Deutschlands und seiner Partner nur im Rahmen eines Verhandlungsprozesses zu erreichen.
Mehr lesen: Israelisch-palästinensischer Konflikt
Der Iran lässt die internationale Gemeinschaft über wichtige Aspekte seines Atomprogramms im Unklaren. Daher bestehen begründete Zweifel, ob es wirklich ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den Iran am 19. Februar erneut zur Zusammenarbeit aufgerufen. Sollte der Iran bei seiner Verweigerungshaltung bleiben, sind auch weitere Sanktionen nicht ausgeschlossen.
Mehr lesen: Iranisches Atomprogramm
Die innenpolitische Situation im Libanon ist komplex. Eine konfessionell stark zersplitterte Gesellschaft, der lange Bürgerkrieg (1975 - 1990) , die syrische Besatzung bis 2005 und regionale Konflikte prägen das Land. Die Bundesregierung setzt sich für Demokratie, Unabhängigkeit und Souveränität des Libanons ein.
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Deutschland unterstützt Irak bei Wiederaufbau und Demokratisierung. Kernbereiche des Engagements sind Maßnahmen der Aus- und Fortbildung sowie der Ausbau demokratischer Institutionen. Hinzu kommt die Unterstützung bei der Ausbildung von Streikräften und der Polizei.
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Dem Kooperationsrat der Arabischen Golfstaaten (GCC) gehören Saudi Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman an. Er ist der wichtigste Handelspartner der Europäischen Union in der arabischen Welt und Europas sechstgrößter Exportmarkt.
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