Das Nahost-Quartett
Deutsche Politik und das Nahost-Quartett
Das Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten ist ein Schwerpunkt deutscher Außenpolitik. Ein zentrales internationale Forum hierfür ist das sogenannte Quartett aus EU, USA, Russland und Vereinten Nationen.
Daher setzte sich Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 besonders für eine Wiederbelebung des Quartetts ein. Es gelang schließlich, das Nahost-Quartett wieder verstärkt in die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten einzubeziehen. Das erste Treffen hierzu fand am 2. Februar auf Außenministerebene in Washington statt.
Das Quartett trifft sich nach Bedarf auf Ebene der Nahost-Beauftragten („envoys“) oder der Außenminister („principals“). Dabei werden die Vereinten Nationen durch Generalsekretär Ban Ki-Moon vertreten, die Europäische Union durch den jeweiligen Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft, den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Solana sowie die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Ferrero-Waldner.
Das Quartett unterstützt die Bemühungen Israels und der Palästinenser bei den vertrauensbildenden Maßnahmen und bei der Ausarbeitung des Prinzipienpapiers vor dem Nahosttreffen. Seit Beginn 2007 kam es dazu regelmäßig zu Treffen oder Telefonaten. Rahmendokumente aus Sicht des Quartetts sind die VN-Sicherheitsrats-Resolutionen 242 und 338, die Roadmap, das Agreement on Movement and Access und die Arabische Friedensinitiative.
Am 27. Juni 2007 wurde zudem Tony Blair, der ehemalige britische Premierminister, zum Sondergesandten des Quartetts berufen. Er kümmert sich seitdem unter Anleitung des Quartetts insbesondere um die Ausarbeitung eines langfristigen Entwicklungsplans für die Palästinenser in den Bereichen Wirtschaft und institutionelle Reform.
Geschichte des Quartetts
Das Quartett traf erstmals im April 2002 in Madrid zusammen. Das Vierertreffen war Ergebnis der Einsicht, dass sich der komplizierte Dauerkonflikt in Nahost nur durch abgestimmten internationalen Druck auf Israel und die Palästinenser lösen lässt. In Madrid vereinbarte das Quartett deshalb, seine "Aktivitäten im Nahen Osten" eng abzustimmen.
2003 legte das Quartett die sogenannte „Roadmap“ vor, einen detaillierten Friedensfahrplan, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung, das heißt einem demokratischen palästinensischen Staat an der Seite Israels, führen soll.
Der VN-Sicherheitsrat indossierte am 19. November 2003 in Resolution 1515 offiziell den Friedensfahrplan. Der Text des Dokuments geht auf Vorarbeiten der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zurück, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt war.
Stand 16.10.2009