Roadmap - der Friedensplan für Nahost

Die Roadmap ist ein dreistufiger Friedensplan, bei dem sich beide Seiten (Palästinenser und Israelis) gegenseitig zu gleichzeitigen Schritten der Annäherung verpflichtet haben.

In der ersten Phase bedeutet dies für die Palästinenser beispielsweise Maßnahmen zur Unterbindung von Terror, den Aufbau demokratischer Strukturen, die Ausarbeitung einer Verfassung, die Reform des Sicherheitsapparats sowie die Abhaltung freier und fairer Wahlen. Von israelischer Seite werden gleichzeitig Erleichterungen für den Aufbau funktionierender gesellschaftlicher, staatlicher und wirtschaftlicher Strukturen sowie ein Stopp im Siedlungsbau erwartet.

Die zweite Phase sieht die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit vorläufigen Grenzen und Merkmalen der Souveränität vor, als Zwischenstation auf dem Weg zur dritten Phase, einer Einigung über den endgültigen Status unter Einbeziehung der Fragen Grenzen, Flüchtlinge, Jerusalem und Siedlungen.

Der Text der Roadmap geht auf europäische Vorarbeiten zurück, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt war. Das sogenannte Nahost-Quartett – bestehend aus EU, USA, Russland und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen – hat die Roadmap ausgearbeitet und überwacht die Umsetzung.

Beide Parteien haben das Dokument, das ihnen am 30. April 2003 übergeben wurde, als verbindlich akzeptiert. Am 19. November 2003 indossierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Roadmap mit der Resolution 1515.