Kimberley-Prozess: Zertifizierung von Rohdiamanten zur Verhinderung von Kriegs- und Rebellenfinanzierung
blauer Diamant aus der Cullinan Mine in Südafrika, 7,03 karat
(picture-alliance/dpa)
Der Kimberley-Prozess wurde auf Initiative von Regierungen, Diamantenindustrie und Nichtregierungsorganisationen im Mai 2000 ins Leben gerufen. Ziel ist es, über staatliche Herkunftszertifikate den Handel mit sogenannten Blutdiamanten zu verhindern. Als Blutdiamanten werden geschmuggelte Diamanten bezeichnet, mit deren Verkauf Kriege und Rebellen finanziert werden.
In den 90er Jahren wurden die Bürgerkriege in Liberia und Sierra Leone auch über illegal geschürfte Diamanten finanziert. 1998 verbot der VN-Sicherheitsrat erstmals einer afrikanischen Rebellenorganisation, der angolanischen UNITA, die Ausfuhr von Diamanten. Dies geschah in der Hoffnung, so den Krieg zu beenden.
Da solche Verbote jedoch wirkungslos blieben, verabschiedete die VN-Generalversammlung im Dezember 2000 eine Resolution, die die Schaffung eines internationalen Zertifikationssystems für Rohdiamanten befürwortete.
Bereits im Mai 2000 hatten sich im südafrikanischen Kimberley mehrere Diamanten produzierende Länder aus dem südlichen Afrika getroffen, um Lösungsmöglichkeiten für diese Problematik zu beraten.
Das Kimberley-Prozess-Zertifikationssystem (KPCS) ist seit Anfang 2003 in Kraft. Dem KPCS haben sich mittlerweile über 70 Länder angeschlossen, darunter alle führenden Diamantenexporteure und -importeure. Die EU gilt als ein Mitgliedsland - stellvertretend für alle EU-Staaten.
Dieses System verpflichtet alle Teilnehmer zu umfassenden und strengen Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten sowie von Produktion und Handel, damit keine Konfliktdiamanten in den legalen Diamantenhandel gelangen.
Die Teilnehmer des Kimberley-Prozess-Zertifikationssystems dürfen nur mit anderen Teilnehmern des Systems Handel mit Rohdiamanten treiben. Für alle Ausfuhren von Rohdiamanten müssen gültige Kimberley-Prozess-Zertifikate der Teilnehmerstaaten vorgelegt werden, die garantieren, dass die Diamanten nicht zur Konfliktfinanzierung dienen.
Innerhalb des KPCS erfolgt eine weitreichende Überwachung der Teilnehmerstaaten mit jährlichen Berichtserstattungspflichten und Kontrollbesuchen vor Ort. Jährlich wechselnd übernimmt jeweils ein Teilnehmer den internationalen Vorsitz des KPCS - 2007 hatte die Europäische Gemeinschaft den Vorsitz inne (2008 Indien, 2009 Namibia, 2010 voraussichtlich Israel).
Deutsches Interesse am Kimberley-Prozess
- Deutschland unterstützt den Kimberley Prozess und trägt so zur Konfliktbewältigung und -prävention in den betroffenen Ländern bei.
- Deutschland erwartet besonders von den Teilnehmerstaaten, die Rohdiamanten exportieren, die Einhaltung der Kimberley Prozess-Regularien und verantwortliche Rohdiamantenzertifizierung.
- Deutschland hat großes Interesse am Erhalt und der Verstärkung der internen Kontrollen der Teilnehmerstaaten mit dem Ziel, noch bestehende Schlupflöcher zu schließen.
Einzelheiten zur Einfuhr von Diamenten nach Deutschland und zum Zertifizierungsprozess auf den Seiten der Bundeszollverwaltung:
Der Kimberley-Prozess hat in der kurzen Zeit seines Bestehen beachtliche Fortschritte gebracht: Es wurden die Weichen dafür gestellt, dass Konflikte nicht mehr durch den Diamantenhandel finanziert werden.
Der Kimberley-Prozess muss dennoch weiter gestärkt werden. Durch Verstärkung der internen Kontrollen können Schlupflöcher geschlossen werden.
Des Weiteren bestehen Überlegungen zur Aufnahme von ethischen und menschenrechtlichen Kriterien und Standards in das bestehende Zertifizierungssystem.
Stand 23.06.2009
