Kasachstan
Kasachstan: Aktionsprogramm zur Vertiefung der Beziehungen
Der kasachische Außenminister Taschin und Frank-Walter Steinmeier bei der Unterschrift unter das Aktionsprogramm
(AA/team)
Deutschland ist Kasachstans wichtigster Partner in der EU. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein kasachischer Amtskollege Marat Taschin unterzeichneten ein Aktionsprogramm, das gemeinsame Vorhaben für die weitere Zusammenarbeit identifiziert. Der Ausbau der Deutsch-kasachischen Universität in der größten Stadt des Landes, Almaty, ist ein Leuchtturmprojekt für die Beziehungen.
Deutschland und Kasachstan wollen ihre Beziehungen intensivieren. Steinmeier betonte nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen: "Dass dies gelingt, haben Sie an der Unterzeichnung des deutsch-kasachischen Aktionsprogramms gesehen."
Beim Besuch von Bundespräsident Köhler in Kasachstan im September 2008 wurde eine „Gemeinsame Erklärung über eine Partnerschaft für die Zukunft“ als politischer Rahmen der künftigen Beziehungen unterzeichnet. Das Aktionsprogramm setzt die Erklärung in Projekte in vielen Bereichen um.
Deutsch-kasachische Universität
Als besonders wichtiges Projekt betrachten die Minister die deutsch-kasachische Universität in Almaty. Sie soll mit deutscher und kasachischer Unterstützung um neue Studiengänge erweitert werden. Steinmeier: "Wir betrachten dies als Leuchtturmprojekt für die deutschen Beziehungen zu Zentralasien."
Weitere Beispiele sind Projekte im Rechtsstaatsbereich wie die Beratung bei Rechtssetzung und Rechtsimplementierung, Ausbildung von Richtern und das Angebot von Praktika. Im Umweltbereich soll das Projekt „Grenzüberschreitendes Wassermanagement in Zentralasien“ im Rahmen der „Wasserinitiative Zentralasien“ vorangetrieben werden.
Umsetzung der Zentralasienstrategie
Das Programm soll einen deutsch-kasachischen Beitrag zur Umsetzung der EU-Zentralasienstrategie leisten. Die während der deutschen EU-Präsidentschaft 2007 initiierte Zentralasienstrategie zeigt erste greifbare Ergebnisse: Bereits 2008 wurden regelmäßige Menschenrechtsdialoge mit allen fünf zentralasiatischen Ländern eingerichtet. Der Startschuss für die EU-Rechtsstaatsinitiative fiel im November 2008 bei einem Ministertreffen in Brüssel. Weitere Schwerpunkte liegen bei Zusammenarbeit bei Wassermanagement und Sicherheitsfragen. Nun ist die Herausforderung, die Dynamik des Prozesses auch in Zukunft zu erhalten.
Versandeter Aralsee (dpa/picture-alliance)
Austausch über Afghanistan
Zentralasien ist Nachbarregion von Afghanistan. Die Außenminister tauschten sich daher über ihre Einschätzung der Lage aus. Steinmeier berichtete über seine jüngste Reise nach Afghanistan. Die Anschläge hätten gezeigt, dass die Situation noch immer höchst schwierig und gefährlich sei, so Steinmeier. Es gebe jedoch auch Erfolge im Wiederaufbau, die man ausbauen wolle. Er habe mit Taschin vereinbart, nach möglichen gemeinsamen Projekten für den Wiederaufbau zu suchen.
OSZE-Vorsitz 2010
Kasachstan übernimmt als erstes Land der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten den OSZE-Vorsitz. Kasachstan hat sich wie alle Teilnehmerstaaten zu den gemeinsamen Werten der OSZE wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte verpflichtet. Steinmeier betonte, angesichts der momentanen Lage, und angesichts der vielen eingefrorenen Konflikte, werde dies keine leichte Präsidentschaft. Es sei gut, dass sich Kasachstan der Aufgabe mit großer Sorgfalt widme. Er versicherte den Kollegen der deutschen Unterstützung.
Ein Jahr für Kasachstan
Steinmeier dankte Taschin für das Kasachstan-Jahr in Deutschland. Insgesamt 68 Veranstaltungen in ganz Deutschland sind 2009 geplant. Zahlreiche kulturelle Veranstaltungen - Konzerte, Gastspiele, Filmwoche, Ausstellungen - sollen das zentralasiatische Land vorstellen. Auch die Wirtschaftlichen Beziehungen sollen vertieft werden. So sollen beispielsweise die Bedingungen für die Gründung einer deutsch-kasachischen Handelskammer geschaffen werden.
Das „Kasachstan-Jahr in Deutschland 2009“ wurde im Februar 2009 durch Staatspräsident Nasarbajew und Bundespräsident Köhler mit einem Galakonzert eröffnet.
Informationen zu Kasachstan finden Sie hier
Stand 07.05.2009
