Deutsches Engagement für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen
Deutschland beteiligt sich bei der Konfliktprävention wie auch bei multinationalen Friedensmissionen aktiv und in großem Umfang: mit Friedenstruppen, Polizisten und qualifiziertem Zivilpersonal, durch finanzielle Beiträge und mit Ausrüstungsgegenständen.
VN-Friedensmissionen mit militärischem Engagement
Deutschland beteiligt sich sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU und der NATO an Friedensmissionen. Als drittgrößter Beitragszahler (Anteil: 8,577 Prozent) zum regulären Peacekeeping-Haushalt der VN trägt Deutschland bedeutend zur Finanzierung der Blauhelmmissionen bei. Der Schwerpunkt der militärischen und polizeilichen Beteiligung Deutschlands liegt unverändert bei den VN-mandatierten Operationen der NATO und EU auf dem Balkan (KFOR, EUFOR ALTHEA) und in Afghanistan (ISAF). Im Juli 2009 waren über 7 000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei internationalen Friedensmissionen eingesetzt. Bei ISAF in Afghanistan gehört Deutschland zu den größten Truppenstellern. Bei den VN-geführten Missionen liegt Deutschland mit ca. 300 Soldatinnen/Soldaten und Polizistinnen/ Polizisten auf Rang 42 der 117 truppenstellenden Nationen (Stand: Mai 2009). Das stärkste VN-Kontingent bilden rund 240 Soldatinnen und Soldaten bei der Mission UNIFIL im Libanon. Ein Stabsoffizier ist zur politischen Mission UNAMA in Afghanistan entsandt. Des Weiteren sind fünf Polizistinnen/Polizisten für die Mission UNMIL in Liberia tätig. Seit 2005 beteiligt sich Deutschland personell an der VN Mission UNMIS und ist derzeit mit 32 Militärbeobachtern und Stabsoffizieren und fünf Polizistinnen/Polizisten vertreten. Seit 2008 beteiligt sich DEU auch an der VN-Mission UNAMID im Sudan. Derzeit sind dort zwei deutsche Offiziere und sieben Polizistinnen/Polizisten eingesetzt.
Deutschlands Leistungen im Einzelnen
Im Einzelnen erbringt Deutschland folgende Leistungen:
Deutschland leistet mit 8,018 Prozent der Pflichtbeiträge einen erheblichen finanziellen Beitrag zu allen von den VN geführten Friedensmissionen, im Jahre 2010 werden es voraussichtlich knapp 630 Millionen Dollar sein.
Gegenwärtig ist Deutschland mit über 7000 Soldatinnen und Soldaten sowie über 270 Polizistinnen und Polizisten direkt an internationalen Friedenseinsätzen beteiligt:
UNAMA, ISAF und EUPOL in Afghanistan, UNMIK, EULEX und KFOR in Kosovo, UNMIL in Liberia, UNMIS und UNAMID in Sudan sowie EUFOR in Bosnien und Herzegowina, UNIFIL in Libanon, EUMM in Georgien sowie auf See mit OEF und ATALANTA.
Zunehmend bewährt hat sich die Entsendung ziviler Fachkräfte, die mit sanitätsdienstlicher und technisch-logistischer Unterstützung oder durch Hilfe im Verwaltungs- oder Justizbereich einen wertvollen Beitrag zur Mandatserfüllung von VN-Missionen leisten.
Unterstützung des UN-Stand By Arrangements-System (UNSAS)
Zur Verkürzung der Reaktionszeit für die Aufstellung von Friedensmissionen (FEM) der Vereinten Nationen (VN) nach Erteilung eines Mandats durch den VN-Sicherheitsrat haben die VN 1994 das Planungssystem "UN Stand-by Arrangements System“ (UNSAS) entwickelt. Im Rahmen dieses Instruments zeigen VN-Mitgliedstaaten militärische und zivile Mittel und Fähigkeiten an, die sie grundsätzlich den VN für friedenserhaltende Maßnahmen auf Anforderung und nach nationaler Zustimmung im konkreten Einzelfall bereitstellen wollen. UNSAS sieht vier verschiedene Stufen der Beteiligung vor. Level 1 besteht aus der Anzeige von zivilen und militärischen Fähigkeiten. UNSAS Level 2 beinhaltet detailliertere technische Informationen. Mit UNSAS Level 3 gehen die Staaten eine vertragliche Vereinbarung in Form eines Memorandum of Understanding (MoU) zur Bereitstellung spezifischer Kräfte ein. Eine Vereinbarung über eine konkrete Zusage von Material („contingent-owned equipment“) (UNSAS Level 4) ist bisher noch von keinem Mitgliedsstaat eingegangen worden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist dem UNSAS mit Unterzeichnung des entsprechenden "Memorandum of Understanding" (MOU) am 24. Juli 1998 beigetreten. Hierin wurden den VN ausschließlich zivile Beiträge (sanitätsdienstliche- und technische Unterstützung) für VN-Friedensmissionen in grundsätzlicher Form angeboten. Eine Zusatzvereinbarung über militärische Beiträge Deutschlands zum UNSAS wurde am 1. November 2000 geschlossen. Im Einzelnen sind dies Land- und Lufttransport, sanitätsdienstliche Kapazitäten, Pionierkapazitäten, Fernmelde- und anteilige Sicherungselemente, Marinekomponenten zur Aufklärung, Überwachung und Minenabwehr, Militärbeobachter, Feldjäger und Personal für die Stabsunterstützung.
Stand 21.01.2010
