Umfassendes deutsches Engagement in den Vereinten Nationen
Kind in Burundi
(dpa/picture-alliance)
Deutschland engagiert sich umfassend in den Vereinten Nationen und gestaltet deren Arbeit in praktisch allen Bereichen wesentlich mit. Dies unterstreicht der aktuelle Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.
Für die deutsche Außenpolitik haben die Vereinten Nationen eine Schlüsselfunktion: Sie sind mit 192 Mitgliedern die einzige internationale Organisation, deren Handeln universal legitimiert ist. Außerdem sind die Vereinten Nationen unverzichtbar für eine wirkungsvolle Auseinandersetzung mit den globalen Herausforderungen.
Deutschlands Engagement in den VN
Deshalb verfolgt Deutschland zahlreiche seiner außenpolitischen Ziele in den Vereinten Nationen. Klimaschutz, der Einsatz für Menschenrechte oder die Mitarbeit in zahlreichen Friedensmissionen sind nur einige der Beispiele.
Außerdem setzt sich Deutschland mit Nachdruck für eine Stärkung von Autorität und Effizienz der Vereinten Nationen ein: Es ist zentrales Anliegen der Bundesregierung, dass die internationalen Bemühungen zum Schutz des Klimas vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen erfolgen. Künftigen Vereinbarungen zum Klimaschutz soll so die breitest mögliche Unterstützung verschafft werden. Gleichzeitig sollen dadurch Profil und Durchsetzungsvermögen der Vereinten Nationen im Umweltbereich weiter gestärkt werden.
Reformbedarf
Unter den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen gibt es einen breiten Konsens darüber, dass die Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert einer gründlichen Reform bedürfen. Institutionen, Arbeitsweisen und Politiken müssen auf die geopolitischen Realitäten und neuen Herausforderungen eingestellt sein.
Zur VN-Reform hat es eine Fülle von Vorschlägen gegeben. Einer der Punkte ‑ nur einer, aber ein wichtiger ‑ ist die Reform des VN-Sicherheitsrates. Sie bleibt wichtiges Anliegen der Bundesregierung. An ihr wird nach wie vor intensiv gearbeitet. Die Bereitschaft der Bundesregierung, im Rahmen einer solchen Reform mehr Verantwortung zu übernehmen, ist ungebrochen.
Übergabe des UNIFIL-Kommandos
(Thomas Köhler/ photothek.net)
Schwerpunkt Friedensmissionen
Die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen erreichte im Jahr 2008 erneut einen historischen Höchststand. Der Sicherheitsrat autorisierte den Einsatz von etwa 110.000 Soldaten, Polizisten und zivilen Experten. Sie verteilen sich auf 19 von den Vereinten Nationen geführte Friedensmissionen (Blauhelmmissionen oder Peacekeeping Missionen) und politische Missionen.
Als wichtiger VN-Mitgliedstaat leistet Deutschland bedeutende Beiträge zu den Friedensmissionen. Mit einem Pflichtanteil von knapp 8,6 Prozent am Haushalt der Vereinten Nationen für Friedenserhaltende Maßnahmen zahlt Deutschland den drittgrößten Beitrag zur Finanzierung der Blauhelmmissionen.
An den Blauhelmmissionen beteiligt sich Deutschland mit bis 424 Soldaten und Polizisten (Stand 30. September 2008). Das stärkste Kontingent bildete der Beitrag zur maritimen Komponente bei der VN-Mission in Libanon (UNIFIL), deren Führung Deutschland vom Oktober 2006 bis zum 29. Februar 2008 inne hatte. Hinzu kamen Soldaten und Polizisten bei den Blauhelmmissionen in Sudan (UNMIS und UNAMID), in Kosovo (UNMIK), in Georgien (UNOMIG), in Liberia (UNMIL) und in Afghanistan (UNAMA).
Stand 16.07.2008