Nordatlantische Allianz (Nato)
Das Ende der Ost-West-Konfrontation im Jahr 1990 hat die politische Landschaft von Grund auf verändert. In Mittel- und Osteuropa wurde ein tiefgreifender politischer und wirtschaftlicher Reformprozess eingeleitet. Die Nato zählt heute 28 Mitgliedstaaten. Durch den europäischen Integrationsprozess und die Nato-Erweiterung konnte der Stabilitätsraum Europa ausgeweitet werden.
Am 4. April 1949 schlossen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag. Heute gehören der Nordatlantikpakt-Organisation (Atlantisches Bündnis, Nato) folgende Staaten an: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika sowie nach deren Beitritt am 29. März 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien. Anfang April 2009 wurden Albanien und Kroatien als neue Mitglieder aufgenommen.
Anpassung der Nato an neue Herausforderungen
Als Reaktion auf die terroristischen Angriffe in den Vereinigten Staaten vom 11. September 2001 hatte die Nato im Oktober 2001 den Bündnisfall festgestellt. Gleichzeitig ergriff sie eine Reihe von konkreten Maßnahmen zur Unterstützung von Alliierten und anderen Staaten im Kampf gegen den Terrorismus, die teilweise bis heute fortgeführt werden.
Der Nato-Rat als zentrales Gremium der euroatlantischen sicherheitspolitischen Debatte arbeitet seither verstärkt an der Fortentwicklung der Allianz. Die Nato stellt sich so in einem fortlaufenden Prozess auf die neuen sicherheitspolitischen Anforderungen ein und kann ihrem Auftrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten gerecht werden.
Die Staats- und Regierungschefs haben dies in ihrer Erklärung zum Nato-Gipfel am 4. April 2009 bekräftigt. Zum 60. Jahrestag der Nato-Gründung haben Frankreich und Deutschland erstmals gemeinsam einen Gipfel ausgerichtet. Die Staats- und Regierungschefs haben die wichtigste Aufgabenfelder der Nato erneut benannt:
den Schutz der Territorien der Mitgliedsstaaten, auch vor terroristischen Bedrohungen,
der Einsatz in Afghanistan,
die Unterstützung des Stabilisierungsprozesses auf dem Balkan,
die Unterstützung von Abrüstungsbemühungen und Rüstungskontrolle
die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Partnern – mit denen die eine Mitgliedschaft anstreben und allen anderen.
Partnerschaften und Kooperationen
Seit seiner Gründung im Mai 2002 hatte sich der Nato-Russland-Rat als sichtbarer Ausdruck eines Zusammenwirkens mit Russland nach Ende des Kalten Krieges und Forum konkreter Zusammenarbeit bewährt. Neben der Ausweitung des politischen Dialogs wurde auch die Tätigkeit der Arbeitsgruppen auf den Gebieten der terroristischen Bedrohung, der Sicherheit von Nuklearwaffen, der Abwehr von taktischen Raketen und in der Initiative zur kooperativen Nutzung des Luftraums intensiviert.
Im März 2009 beschlossen die Nato-Außenminister, die Arbeit des Nato-Russland-Rates wiederaufzunehmen, nachdem die Zusammenarbeit im Zuge der Georgien-Krise teilweise suspendiert worden war. Am 4. Dezember 2009 trat der Nato-Russland-Rat erstmals wieder auf Ebene der Außenminister zusammen. Die Minister einigten sich auf einen Neustart und eine Reform der bisherigen Arbeitsweise des Gremiums.
Die Weiterentwicklung und Festigung der Partnerschaft der Nato mit der Ukraine auf der Grundlage der Nato-Ukraine-Charta von 1997 ist ein wesentliches Element der europäischen Sicherheit. Zentrales Dialogforum ist die Nato-Ukraine-Kommission, deren weiteren Ausbau die Außenminister der Nato im Dezember 2008 beschlossen haben. Die Kommission begleitet den Reformprozess der Ukraine und ihre Annäherung an euroatlantische Strukturen. Zu diesem Zweck hat die Ukraine ein Jahresprogramm (Annual National Programme) verabschiedet, welches Ziele auf dem Weg der Ukraine in Richtung Nato definiert . Die Ukraine beteiligt sich heute an allen Nato-Operationen..
Die Nato-Georgien-Kommission wurde im September 2008 gegründet. Sie ist wie die Nato-Ukraine-Kommission das zentrale Gremium im Heranführungsprozess zwischen Georgien und der Nato. Auch Georgien hat zu diesem Zweck ein- Jahresprogramm entwickelt und verabschiedet. Georgien beteiligt sich an der Nato-geführten Operation Isaf (International Security Assistance Force) in Afghanistan.
Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPR) hat derzeit 50 Mitglieder: 28 Partner (darunter Länder in Osteuropa, u. a. Russland und die Ukraine, im südlichen Kaukasus ,in Zentralasien, auf dem Balkan und westeuropäische Neutrale wie Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Schweiz) sowie die 28 Nato-Mitgliedstaaten.
Die 1994 als Antwort der Allianz auf den Umbruch in den mittel-, ost- und südosteuropäischen sowie zentralasiatischen Staaten beschlossene Partnerschaftsinitiative umfasst ein weitreichendes Angebot zu praktischer militärischer und ziviler Zusammenarbeit sowie sicherheitspolitische Konsultationen. Wichtigste Ziele sind der Erfahrungs- und Stabilitätstransfer und die Annäherung der Partnerstreitkräfte an die Allianz (Interoperabilität). Die erfolgreiche praktische Zusammenarbeit (gemeinsame Übungen, Teilnahme an Nato-geführten Friedensmissionen, Ausbildung, Kampfmittelbeseitigung, Austausch von Verbindungsoffizieren) im Rahmen der sogenannten "Partnerschaft für den Frieden (PfP)" wird durch regelmäßige Konsultationen zu sicherheitspolitischen Fragen des euro-atlantischen Raumes im EAPR ergänzt.
Seit 1994 trägt der Mittelmeerdialog der Nato zur Vertrauensbildung und Zusammenarbeit zwischen dem Bündnis und den sieben Dialogstaaten (Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Marokko, Mauretanien und Tunesien) bei. Ziel des Mittelmeerdialoges ist es, Transparenz zu schaffen, Vertrauen zu bilden, politischen Dialog über Fragen gemeinsamen Interesses zu führen und die praktische Zusammenarbeit zu intensivieren, beispielsweise im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der Mittelmeerdialog ergänzt und verstärkt andere Mittelmeerinitiativen, wie die Initiativen der EU und der OSZE.
In Istanbul wurde außerdem die Bereitschaft der Nato zur Zusammenarbeit mit dem weitern Mittleren Osten erklärt. Dafür haben die Nato-Mitgliedstaaten die Istanbuler Kooperationsinitiative (Istanbul Co-operation Initiative – ICI) ins Leben gerufen. Diese Initiative richtet sich an interessierte Länder der Region, um für beide Seiten gewinnbringende Beziehungen zu fördern und so zu mehr Sicherheit und Stabilität beizutragen. Sie ergänzt Aktivitäten anderer internationaler Akteure (insbesondere G8 und EU). In der ICI arbeitet die Nato mit Kuwait, Bahrain, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammen.
Auch über diese institutionalisierten Formen der Zusammenarbeit hinaus ist das Bündnis nun in der Lage, unter Nutzung flexibler Formate einen Austausch auch mit weiteren Ländern zu pflegen, die politisch, militärisch und auf andere Art und Weise zu Nato-geführten Operationen und Missionen beitragen oder die Interesse an Konsultationen mit der Nato bekunden.
Militärische Operationen
Sichtbarstes Zeichen für das Wirken der Nato sind ihre Einsätze. Die wichtigsten Nato-geführten Operationen sind derzeit:
- International Security Assistance Force Isaf in Afghanistan seit August 2003 unter Nato-Führung. Derzeit 43 Nationen (u. a. alle Nato-Mitglieder) mit insgesamt ca. 81.000 Soldaten beteiligt. Deutschland ist mit ca. 3.500 Soldaten drittgrößter Truppensteller (Stand: Ende November 2009).
- Kosovo Force KFOR in Kosovo seit 1999. Derzeit 32 Nationen (darunter alle Nato-Mitglieder ohne Albanien, Island, Lettland und Spanien) mit insgesamt ca. 12.300 Soldaten beteiligt. Deutschland ist mit ca. 2.100 größter Truppensteller (Stand: November 2009) und stellt auch den KFOR-Kommandeur, Generalleutnant Bentler.
- Operation Active Endeavor im Mittelmeer seit Oktober 2001. Derzeit 7 Nato-Nationen und Ukraine mit insgesamt ca. 900 Soldaten beteiligt. Deutschland beteiligt sich turnusgemäß entweder mit einer Fregatte oder einem U-Boot.
- Nato Training Mission Iraq NTM-I im Irak seit August 2004. Deutschland wirkt in Nato-Stäben und -Einrichtungen außerhalb des Irak uneingeschränkt mit. Insgesamt 175 Soldaten aus 13 Nato-Nationen und Ukraine in Trainingszentrum Ar Rustamiyah bei Bagdad eingesetzt.
- Operation Ocean Shield setzt die bisherigen Aktivitäten der Nato zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika fort. Die Nato begleitet Handelsschiffe und greift bei Bedarf auch auf gekaperte Schiffe zu. In enger, im Rahmen der Vereinten Nationen koordinierter Zusammenarbeit mit allen anderen Akteuren in der Region – v. a. der EU-Mission Atalanta – wirkt Operation Ocean Shield am Aufbau lokaler Fähigkeiten zur Bekämpfung der Piraterie mit.
Stand 08.12.2009
