Reise des Bundesaußenministers in die Türkei und auf die Arabische Halbinsel (6.-11.1.2010)
Bundesaußenminister Guido Westerwelle will die Beziehungen zur Türkei weiter vertiefen. Bei seinem Antrittsbesuch in Ankara kündigte Westerwelle einen strategischen Dialog zwischen den Außenministerien beider Länder an. Mit Blick auf den Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union betonte Westerwelle: "Was die Europäische Union und die Türkei vereinbart haben, gilt."
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Der Jemen darf nicht zum Rückzugsgebiet für Terroristen werden. Dies betonte Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens und gleichzeitig dritten Station seiner Türkei- und Golf-Reise. Westerwelle forderte eine von der Region unterstützte politische Lösung für die Konflikte im Jemen. Die staatlichen Institutionen des Landes müssten so gestärkt werden, dass sie selbst für Sicherheit sorgen könnten. Andernfalls drohe Gefahr für die gesamte Region.
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Große Übereinstimmung in der Iran-Frage war ein Ergebnis der Gespräche von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der emiratische Außenminister Abdallah bin Zayed forderte Teheran zu mehr Kooperation und aktiver Mitarbeit auf. Das würde sowohl der internationalen Gemeinschaft als auch Irans Nachbarn die Sicherheit geben, dass das Atomprogramm friedlichen Zwecken dient.
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Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Überraschungsbesuch in Jemen für eine politische Lösung der innenpolitischen Konflikte des Landes geworben. Bei seinem Gepräch mit Staatspräsidenten Ali Abdallah Saleh kündigte er an, die deutsche Unterstützung zur Stabilisierung im Jemen fortzusetzen. Er dankte dem Präsidenten für die Bemühungen zur Freilassung der deutschen Geiseln im Jemen.
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