Deutschland und die VAE fordern Iran zum Einlenken auf
Westerwelle mit dem Außenminister der Emirate
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Große Übereinstimmung in der Iran-Frage war ein Ergebnis der Gespräche von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der emiratische Außenminister Abdallah bin Zayed forderte Teheran zu mehr Kooperation und aktiver Mitarbeit auf. Das würde sowohl der internationalen Gemeinschaft als auch Irans Nachbarn die Sicherheit geben, dass das Atomprogramm friedlichen Zwecken dient.
In Abu Dhabi kam Westerwelle mit Kronprinz Muhammad bin Zayed und Außenminister Abdallah bin Zayed zusammen. Nach einem Gespräch mit seinem emiratischen Amtskollegen betonte der deutsche Außenminister, er wolle die politische Partnerschaft mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) intensivieren und fortschreiben. Beide Seiten hätten in allen wichtigen internationalen Fragen „weitestgehende Übereinstimmung“ feststellen können.
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) bestehen aus den sieben Emiraten Abu Dhabi, Dubai, Sharjah, Ras al-Khaimah, Fujairah, Ajman und Umm al-Qaiwan. Sie sind der größte Exportmarkt der deutschen Wirtschaft in der arabischen Welt (2008: 8,16 Milliarden Euro). Rund 700 deutsche Firmen sind mit eigenen Repräsentanzen vertreten. 2009 gründeten Deutschland und die VAE die erste bilaterale Handelskammer auf der Arabischen Halbinsel.
Westerwelle warnte davor, die politische und wirtschaftliche Bedeutung der Golfregion zu unterschätzen: „Was hier an Potenzial für die Zusammenarbeit gewachsen und noch zu heben ist, ist enorm“.
Bautätigkeit in Doha
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Strategische Partnerschaft mit den VAE
Die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten beruhen auf der 2004 geschlossenen strategischen Partnerschaft beider Länder. Sie umfasst regelmäßige politische Konsultationen und eine Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. So sind beide Länder Mitbegründer der Freundesgruppe für Pakistan. Als bislang einziges arabisches Land beteiligen sich die VAE zudem am Isaf-Einsatz in Afghanistan.
Im Bereich erneuerbare Energien streben die VAE eine weltweite Vorreiter-Rolle an. 2008 begann Abu Dhabi mit dem Bau einer Emissionen-neutralen Stadt für mindestens 50.000 Einwohner. Das Auswärtige Amt plant in Abu Dhabi die Errichtung der ersten CO2-neutralen Botschaft.
Die internationale Agentur für Erneuerbare Energien, Irena, wurde 2009 auf deutsche Initiative gegründet. Derzeit sind 138 Staaten Mitglied. Irena soll sie beim Ausbau erneeuerbarer Energien beraten und unterstützen. Sitz der Agentur ist Abu Dhabi. Fast alle Staaten der Region sind Irena-Mitglieder.
Der Bundesaußenminister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, die sich aus den Bereichen Infrastruktur, Beratung und Solartechnik zusammensetzt. Westerwelle versteht sich auch als Türöffner für die Wirtschaft: „Zu einer guten deutschen Außenpolitik zählt auch, dass wir für unsere deutschen Unternehmen Türen öffnen“.
Westerwelle mit dem Emir von Katar
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Intensive Gespräche beim Gas-Riesen Katar
Zuvor hatte Bundesaußenminister Westerwelle Katar besucht, wo er unter anderem Gespräche mit dem Emir, Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani, Premierminister Scheich Hamad bin Jasim und Energieminister Abdulla bin Hamad al-Attiyah führte.
Katar verfügt nach Russland und dem Iran über die drittgrößten Gasreserven der Welt. Es ist der weltgrößte Exporteur von Flüssiggas und verfügt über die größte Tanker-Flotte für Flüssiggas. In jüngster Zeit hat der Golfstaat erhebliche Summen in die deutsche Wirtschaft investiert: So erwarb der katarische Staatsfonds im Juli 2009 rund 17 Prozent Anteile an der Volkswagen AG. Am Stammkapital von Porsche ist Katar mit zehn Prozent beteiligt.
Westerwelle sprach sich für eine Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen aus und lud den katarischen Energieminister zu einem Besuch nach Deutschland ein. Deutsche Firmen hätten exzellentes "know-how" im Bereich erneuerbare Energien und bei der Wasserverarbeitung zu bieten. Zugelich warb der Bundesaußenminister dafür, das deutsch-katarische Verhältnis nicht nur wirtschaftlich zu definieren: Ebenso wichtig sei eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Jugend und Bildung. Es müsse darum gehen, junge Menschen beider Länder zusammenzubringen.
Vermittler in zahlreichen Konflikten
Katar tritt in zahlreichen Regionalkonflikten als Vermittler auf. Seine Außenpolitik ist auf Ausgleich mit allen Parteien der Konfliktregion im Nahen- und Mittleren Osten bedacht: So verfügt Israel seit 1996 über ein Handelsbüro in der Hauptstadt Doha. Im katarischen al-Udaid liegt der wichtigste amerikanische Luftwaffenstützpunkt im Mittleren Osten. Zugleich unterhält Katar aber auch enge Beziehungen zu Syrien, dem Iran und der Hamas. Im innerlibanesischen Konflikt gelang es der katarischen Führung 2008, einen Kompromiss zwischen den verfeindeten Lagern auszuhandeln.
Der einflussreiche arabische Privatsender al-Jazeera hat in der Hauptstadt Doha seinen Sitz.
Neben den Gesprächen mit der katarischen Führung besuchte Westerwelle auch das Museum für Islamische Kunst in Doha, dass in einer exklusiven Sammlung Meisterwerke aus drei Kontinenten zeigt.
Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate sind die letzten Stationen auf der sechstägigen Antrittsreise von Bundesaußenminister Westerwelle in die Türkei und auf die Arabische Halbinsel.
Stand 10.01.2010
