Türkei
Deutschland und die Türkei wollen Zusammenarbeit vertiefen
Westerwelle (l) und Davutoglu
(Thomas Trutschel/photothek.net)
Bundesaußenminister Guido Westerwelle will die Beziehungen zur Türkei weiter vertiefen. Bei seinem Antrittsbesuch in Ankara kündigte Westerwelle einen strategischen Dialog zwischen den Außenministerien beider Länder an. Mit Blick auf den Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union betonte Westerwelle: "Was die Europäische Union und die Türkei vereinbart haben, gilt."
In Ankara traf der Bundesaußenminister mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu zusammen. In einer Rede vor türkischen Botschaftern würdigte Westerwelle die engen und vielschichtigen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei: Die Menschen in beiden Ländern seien sich "politisch, wirtschaftlich und kulturell" in den letzten Jahren "so nahe gekommen, wie vielleicht nie zuvor in unserer Geschichte".
Die türkische Regierung hatte Westerwelle eingeladen, als erster deutscher Außenminister vor der Botschafterkonferenz des türkischen Außenministeriums zu sprechen.
Die Türkei ist die erste Station einer sechstägigen Auslandsreise, die den Bundesaußenminister auch auf die Arabische Halbinsel führt. Westerwelle wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.Reise des Außenministers in die Türkei und auf die Arabische Halbinsel
Strategischer Dialog mit der Türkei
Nach einem Gespräch mit Davutoğlu würdigte Westerwelle die "konstruktive Mittlerrolle" der Türkei. Sie sei ein "Schlüsselland" für die Bewältigung vieler internationaler Konflikte. Das Land sei nicht nur ein "Stabilitätsanker" für die Nachbarregionen, sondern auch ein "Stabilitätsexporteur" - wenn es etwa um die Annäherung zwischen Afghanistan und Pakistan gehe, den Irak-Nachbarstaaten-Prozess oder die von der Türkei vermittelten indirekten Gesprächen zwischen Syrien und Israel.
Den Annäherungsprozess zwischen der Türkei und Armenien begrüßte der Bundesaußenminister und appellierte an beide Seiten, diesen fortzuführen.
Westerwelle hob hervor, welche Bedeutung enge deutsch-türkische Beziehungen für beide Länder haben. Das deutsch-türkische Verhältnis sei "ein strategisches Verhältnis". "Beste Beziehungen zur Türkei" seien nicht nur international und in Europa wichtig, sondern auch wohlverstandenes deutsches Eigeninteresse. Daher setze er auf einen Ausbau der Zusammenarbeit und wolle insbesondere die Beziehungen zwischen den beiden Außenministerien "auf eine neue Ebene heben".
Westerwelle und Davutoğlu wollen einen "strategischen Dialog" in der Außenpolitik ins Leben rufen und den gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen neue Impulse verleihen.
Deutschland und die Türkei verbinden enge und vielschichtige Beziehungen. Rund 2,7 Millionen Menschen in Deutschland haben türkische Wurzeln, darunter mehr als 700.000 deutsche Staatsbürger - die größte türkische Gemeinschaft außerhalb der Türkei. Vier Millionen Deutsche verbringen jedes Jahr ihren Urlaub in der Türkei.
Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner der Türkei. Über 3.900 deutsche Unternehmen haben sich in der Türkei niedergelassen - mehr als aus jedem anderen Land.
Annäherung der Türkei an die EU
Mit Blick auf den Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union unterstrich der Bundesaußenminister, dass die Türkei einen Anspruch auf faire Verhandlungen und einen zuverlässigen Verhandlungspartner habe. Die Annäherung an Europa seien Motor und Ziel des eindrucksvollen Wandlungsprozesses, den die Türkei seit Beginn des letzten Jahrzehnts durchlaufe.
Zwar gebe es bei den Verhandlungen zwischen der Türkei und der EU "keinen Automatismus". Sie würden "ergebnisoffen" geführt. Deutschland habe aber ein "besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Bezieungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union." Westerwelle begrüßte es, dass beim Europäischen Rat im Dezember 2009 das Kapitel "Umwelt" im Beitrittsprozess eröffnet werden konnte. Dafür habe er sich bei den Beratungen der EU-Außenminister persönlich eingesetzt.
Den türkischen Reformbemühungen zollte Westerwelle Respekt und zeigte sich zuversichtlich, dass die Türkei diese "konsequent fortsetzen werde". Deutschland und Europa hätten ein Interesse daran, dass die Türkei sich in Richtung Europa und in Richtung Westen orientiere.
Das "Reformwerk der Türkei auf ihrem Weg nach Europa" sei noch nicht abgeschlossen. Immer neu müssten Widerstände überwunden, Befürchtungen entkräftet und politische Mehrheiten gewonnen werden. Allen Seiten sei aber klar, dass Meinungs-, Presse-, und Religionsfreiheit "tragende Säulen unserer europäischen Wertegemeinschaft" seien.
Westerwelle im Atatürk-Mausoleum
(photothek/Thomas Trutschel)
Deutsch-Türkische Universität
In seiner Rede vor der türkischen Botschafterkonferenz betonte Westerwelle, zur kulturellen Neuentdeckung der Türkei in Deutschland hätten auch eine Vielzahl von Austauschbeziehungen und gemeinsamen Projekten beigetragen. Besonders am Herzen liege ihm die Deutsch-Türkische Universität, die Deutschland und die Türkei gemeinsam in Istanbul errichten wollen.
nnWesterwelle unterstrich: "Uns ist wichtig, dass die Universität sobald wie möglich ihren Lehrbetrieb aufnehmen kann". Auch der türkische Außenminister habe sich "ohne Wenn und Aber" zu dem Projekt bekannt, und er sie zuversichtlich, dass man der Verwirklichung des Projekts ein gutes Stück näher gekommen sei.
In Ankara legte Westerwelle einen Kranz am Mausoleum des Staatsgründers der türkischen Republik, Kemal Atatürk, nieder. In das Gästebuch der Gedenkstätte trug er sich mit den Worten ein: "Im Gedenken an Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer der modernen Türkei. Und in tiefem Respekt vor seinen Leistungen und seiner Vision". Neben seinem türkischen Amtskollegen führte der Bundesaußenminister Gespräche mit Premierminister Ministerpräsident Erdoğan, Wirtschaftsminister Babacan und traf kurdische Abgeordnete.
Von Ankara reist der Minister weiter nach Istanbul, wo er mit Europaminister Bağis und dem Ökumenischen Patriarchen zusammenkommen und die deutsch-türkische Begegnungsstätte in Tarabya besuchen wird.
Anschließend reiste Bundesaußenminister Westerwelle nach Istanbul weiter.
Stand 07.01.2010
