Saudi-Arabien
Westerwelle in der Türkei und am Golf
Sülemaniye Camii Istanbul
(picture-alliance/dpa)
Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist zu einem Antrittsbesuch in die Türkei und auf die Arabische Halbinsel aufgebrochen. Stationen der sechstägigen Reise sind Ankara und Istanbul, sowie die Golfstaaten Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die aktuelle Lage im Jemen, der Nahostkonflikt und das iranische Nukleardossier. Westerwelle wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.
In der Türkei führt Westerwelle am 7. und 8. Januar unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Erdoğan, Außenminister Davutoğlu und Europaminister Bağis. Er nimmt auf Einladung der türkischen Regierung als Gastredner an der Botschafterkonferenz des türkischen Außenministeriums teil.
In Ankara kommt Westerwelle darüber hinaus mit kurdischen Abgeordneten zusammen. Um die Lage der religiösen Minderheiten in der Türkei zu erörtern, steht in Istanbul ein Gespräch mit dem Ökumenischen Patriarchen Bartholomäus I. auf dem Programm.
Deutschland und die Türkei verbinden enge und vielschichtige Beziehungen. Rund 2,7 Millionen Menschen in Deutschland haben türkische Wurzeln, darunter mehr als 700.000 deutsche Staatsbürger - die größte türkische Gemeinschaft außerhalb der Türkei. Vier Millionen Deutsche verbringen jedes Jahr ihren Urlaub in der Türkei. 2010 sind sowohl Essen und das Ruhrgebiet als auch Istanbul Kulturhauptstädte Europas.
Krisenregionen im Mittelpunkt der Gespräche
In Saudi-Arabien wird Bundesaußenminister Westerwelle am 9. Januar Gespräche mit seinem saudischen Amtskollegen, Prinz Saud al-Faisal, weiteren Mitgliedern des saudischen Königshauses und dem Generalsekretär des Golfkooperationsrats führen. In Katar sind am 9. und 10. Januar Gespräche mit dem Emir von Katar und dem katarischen Außenminister geplant.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten kommt Westerwelle am 10. Januar unter anderem mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammad bin Zayed Al Nahyan, und dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdallah bin Zayed Al Nahyan, zusammen.
Inhaltlich steht neben den bilateralen Beziehungen die Frage nach regionaler Stabilität und Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten im Zentrum der Gespräche. Dabei geht es insbesondere um eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses, den Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Lage in Afghanistan und Pakistan.
Brennpunkt Jemen
Ein besonderer Augenmerk wird in allen Gesprächen des Bundesaußenminister auf der Lage im Jemen liegen. Westerwelle betonte gegenüber dem Deutschlandfunk, Deutschland habe ein großes Interesse an einem stabilen Jemen und beobachte die Entwicklung im Land sehr aufmerksam.
Der Jemen dürfe nicht zum Rückzugsgebiet von Terroristen werden. Die Bundesregierung tue das ihr Mögliche, um die jemenitische Regierung dabei zu unterstützen, die Lage im Land zu stabilisieren.
Interview mit dem Deutschlandfunk
Deutschland ist einer der größten Geber für Entwicklungshilfe im Jemen. Für die Jahre 2009 und 2010 hat die Bundesregierung 79 Millionen Euro zugesagt. Darüber hinaus stellte das Auswärtige Amt 2009 1,5 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung. Mit den Mitteln wurden Binnenflüchtlinge im Jemen versorgt.
Unterstützung für die deutsche Wirtschaft
Begleitet wird der Bundesaußenminister von einer Wirtschaftsdelegation, die sich aus Dax-Unternehmen und Vertretern des Mittelstands zusammensetzt. Die Türkei und die Golf-Staaten sind wichtige Handelspartner Deutschlands. Als Wachstumsregionen bieten sie der deutschen Wirtschaft Investitions- und Absatzchancen - insbesondere im Transport- und Energiebereich und bei den Zukunftstechnologien. Daher ist ein Ziel der Reise des Bundesaußenministers, gerade in diesen Bereichen deutsche Unternehmen zu unterstützen.
Stand 06.01.2010
