Deutschland und Japan sind Wertepartner
Westerwelle und Okada
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Abrüstung, Afghanistan und der Ausbau der Handelsbeziehungen: Bei seinem Antrittsbesuch in Japan konnte Bundesaußenminister Guido Westerwelle große Übereinstimmung bei wichtigen Fragen feststellen. "Abrüstung ist die zentrale Frage unserer Zeit", betonte Westerwelle in Tokyo.
Deutschland und Japan seien Partner mit sehr ähnlichen Interessen und gemeinsamen Werten, insbesondere bei der Rüstungskontrolle. Westerwelle betonte nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Katsuya Okada: "Wir wollen unseren gemeinsamen Beitrag dazu leisten, dass dieses Jahrzehnt ein Jahrzehnt der Abrüstung wird - kein Jahrzehnt der Aufrüstung". Okada unterstrich, dass beide Staaten "eine führende Rolle übernehmen sollten, um eine nuklearfreie Welt zu realisieren."
Beide Minister erteilten ihren Ministerien den Auftrag, Abrüstungsinitiativen und -konzepte zu erarbeiten, die gemeinsam auf internationaler Bühne vertreten werden sollten.
Eindeutige Haltung im Atomstreit mit Iran
Westerwelle erneuerte die deutsche Haltung, es müsse eine klare Absage an eine atomare Bewaffnung des Irans geben. "Wir sind überzeugt, dass nukleare Abrüstung das Gebot unserer Zeit ist", so Westerwelle.
Okada unterstrich, dass Japan Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen den Iran gegebenenfalls mittragen würde: Zwar erwarte er, dass der Streit über das iranische Atomprogramm im Dialog gelöst werden könne; sollte dies nicht gelingen und die internationale Gemeinschaft Sanktionen beschließen, "wird Japan nicht dagegen sein".
Außenminister Westerwelle mit dem japanischen Ministerpräsidenten Hatoyama
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Verstärkte Zusammenarbeit in Afghanistan
Westerwelle würdigte die von Japan angekündigte Hilfe für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan. Die japanische Regierung hatte fünf Milliarden US-Dollar für die nächsten fünf Jahre zugesagt.
Damit könne "sehr viel Gutes bewirkt werden, damit wir die Verantwortung Schritt für Schritt an Afghanistan übergeben können". Der Bundesaußenminister ergänzte: "Schulen, Straßen, Wasser, Energie - alles das muss entwickelt werden, damit es selbsttragende Sicherheit in Afghanistan geben kann."
Konkret vereinbarten beide Länder eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheitswesen - ein Krankenhaus im Norden soll einen Beitrag für die Stabilisierung des Landes leisten.
Hinsichtlich der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London sagte Westerwelle: Wir brauchen einen breiten politischen Ansatz. Darin stimmen wir überein."
Guido Westerwelle und Fujio Mitarai
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Wirtschaftsbeziehungen zu Japan ausbauen
Westerwelle sprach sich zudem dafür aus, dass "der Handelsaustausch zwischen beiden Ländern intensiviert werden muss". Es gebe noch ein enormes Potenzial für die wirtschftlichen Beziehungen. Es sei auch Aufgabe der Außenpolitik, Handelshemmnisse abzubauen.
Der Bundesaußenminister wird von einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation begleitet.
Japan ist nach China wichtigster Wirtschafts- und Handelspartner Deutschlands in Asien. Die japanische Volkswirtschaft ist mit Exportorientierung, Technologie- und Rohstoffabhängigkeit sowie ihrer demographischen Entwicklung ähnlich strukturiert wie die deutsche Wirtschaft. 2008 betrugen die deutschen Exporte nach Japan etwa 13 Milliarden Euro, die deutschen Importe aus Japan ca. 24,4 Milliarden Euro.
Der Handelsaustausch ist in Folge der Wirtschaftskrise aktuell stark rückläufig. 2008 investierte Japan in Deutschland 1,2 Milliarden Euro und war damit größter asiatischer Investor. Umgekehrt lagen die deutschen Investitionen in Japan 2008 mit 2,3 Milliarden Euro deutlich über dem Vorjahr. Im Dezember 2009 verkündeten Volkswagen und Suzuki eine strategische Partnerschaft beider Unternehmen. Japan war zudem Partnerland der Hannover Messe 2008 unter dem Motto „Cooperation through Innovation“.
Westerwelle warb in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des japanischen Arbeitgeberverbandes Nippon Keidanren, Fujio Mitarai, für den Investitionsstandort Deutschland.
Nippon Keidanren ist der wichtigste japanische Unternehmensdachverband. Seine Bedeutung ist der des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) vergleichbar. Der Keidanren hat sich früh für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan stark gemacht.
Im Meiji-Schrein
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Besuch des Meiji-Schreins
Westerwelle traf auch mit Premierminister Yukio Hatoyama zu ausführlichen Gesprächen zusammen.
Seit Mitte September 2009 wird Japan erstmalig (bis auf eine kurze Unterbrechung 1993/94) von einer nicht-konservativen Koalition aus Demokratischer Partei Japans (DPJ), Sozialdemokratischer Partei (SDP) und Neuer Volkspartei (PNP) regiert. Sie verfügt im Unterhaus zusammen mit einigen Unabhängigen mit 321 Mandaten über eine de-facto-Zweidrittelmehrheit, im Oberhaus über eine knappe Mehrheit. Am 16. September 2009 wurde der DPJ-Vorsitzende Hatoyama zum 93. Premierminister des Landes gewählt.
Zuvor hatte der Außenminister den berühmten Meiji-Schreins besichtigt und sich tief beeindruckt über die Zeremonie gezeigt.
Der 1920 fertiggestellte, mitten im Tokyoter Yoyogi-Park gelegene Meiji-Schrein wurde zum Gedenken an Kaiser Meiji (1850-1912) und Kaiserin Shoken errichtet. Meiji setzte der langen Phase der Isolation Japans ein Ende, unter seiner Herrschaft erfolgte der Aufstieg des Landes zu einer Industrie- und Seemacht. Der Schrein wurde bei Bombenangriffen im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt, nach 1958 aber authentisch wieder aufgebaut.
Stand 14.01.2010
