China
Westerwelle reist nach Japan und China

Palast von Matsuyama mit blühenden Kirschbäumen (picture-alliance/dpa)

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist zu seinem Antrittsbesuchen in Japan eingetroffen. Der Ausbau der bilateralen Beziehungen, der Klimaschutz sowie aktuelle Fragen der internationalen Agenda stehen im Mittelpunkt seiner politischen Gespräche. Zur Unterstützung der deutschen Wirtschaft in der Region begleitet ihn eine hochkarätige Wirtschaftsdelegation.

Westerwelle stattet am 14. Januar zunächst Tokyo einen Besuch ab. Dort trifft er sowohl mit seinem Amtskollegen Katsuya Okada als auch mit Premierminister Yukio Hatoyama zu ausführlichen Gesprächen zusammen. Neben dem Stand der bilateralen Beziehungen sowie den aktuellen Fragen der internationalen Agenda werden die EU-Japan-Beziehungen von besonderem Interesse sein. 

Seit Mitte September 2009 wird Japan erstmalig (bis auf eine kurze Unterbrechung 1993/94) von einer nicht-konservativen Koalition aus Demokratischer Partei Japans (DPJ), Sozialdemokratischer Partei (SDP) und Neuer Volkspartei (PNP) regiert. Sie verfügt im Unterhaus zusammen mit einigen Unabhängigen mit 321 Mandaten über eine de-facto-Zweidrittelmehrheit, im Oberhaus über eine knappe Mehrheit. Am 16.09.2009 wurde der DPJ-Vorsitzende Hatoyama zum 93. Premierminister des Landes gewählt.

Auf dem Programm stehen weiterhin ein Gespräch mit Vertretern des japanischen Unternehmerverbandes (Keidanren) sowie die Besichtigung des berühmten Meiji-Schreins.

Der 1920 fertiggestellte, mitten im Tokyoter Yoyogi-Park gelegene Meiji-Schrein wurde zum Gedenken an Kaiser Meiji (1850-1912) und Kaiserin Shoken errichtet. Meiji setzte der langen Phase der Isolation Japans ein Ende, unter seiner Herrschaft erfolgte der Aufstieg des Landes zu einer Industrie- und Seemacht. Der Schrein wurde bei Bombenangriffen im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt, nach 1958 aber authentisch wieder aufgebaut.

Der Meiji-Schrein (picture-alliance/dpa)

Freundschaftliche Beziehungen pflegen

Deutschland und Japan sind in der Gesamtschau füreinander die wichtigsten Partner in Europa beziehungsweise Asien. Japan ist als G8-Staat gleichgesinnter Wertepartner auf dem Nachbarkontinent.

Aktuell ist Japan nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Auch bei der Reform des Sicherheitsrates haben Deutschland und Japan gleichgelagerte Interessen. Hier gibt es eine enge politische Abstimmung, insbesondere auch im Rahmen der G4-Gruppe (Japan, Deutschland, Brasilien und Indien).

Im Jahr 2011 feiern Japan und Deutschland das 150. Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen.

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Peking bei Nacht (picture-alliance/dpa)

Antrittsbesuch in China

Nach seinem Japan-Aufenthalt setzt Westerwelle seine Reise in Peking fort. Dort steht zunächst ein Treffen mit Außenminister Yang Jiechi auf dem Programm. Zudem empfängt der Premierminister der Volksrepublik China, Wen Jiabao, den deutschen Außenminister.

Die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China haben 1972 diplomatische Beziehungen aufgenommen. In den zurückliegenden Jahren haben sich diese Beziehungen zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt - sie sind freundschaftlich und gut.

Thematisch wird es beim Besuch in China um den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen und deren Ausbau gehen. Im Mittelpunkt stehen politische und wirtschaftliche Themen sowie die Zusammenarbeit zu drängenden Fragen der internationalen Agenda, wie Klima- und Energiepolitik.

Westerwelle besucht zudem die National Development and Reform Commission und kommt dort mit dem zuständigen Minister Zhang Ping zusammen. Ferner ist ein Besuch des Lamatempels geplant.

Auch in Peking stehen Gespräche mit Vertretern der deutschen Wirtschaft auf dem Programm; zudem trifft Westerwelle Vertreter der chinesischen Zivilgesellschaft.

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