Syrien
Steinmeier reist in den Nahen Osten

Jerusalem (photothek/Thomas Köhler)

Mit seiner 14. Reise in den Nahen Osten unterstützt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die neue Dynamik für einen Frieden in der Region. Er trifft nicht nur mit hochrangigen israelischen  Gesprächspartnern zusammen - Diskussionen in Syrien und Libanon unterstreichen die Bedeutung des regionalen Ansatzes zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Deutschland unterstützt die Bemühungen der neuen amerikanischen Regierung um eine Zwei-Staaten-Lösung und um einen Wiedereinstieg in Friedensgespräche. Dies geschieht sowohl national als auch im Rahmen der Europäischen Union.

Für Steinmeier steht fest: "Es bedarf jetzt entschlossener und glaubwürdiger Schritte für Frieden und Stabilität im Nahen Osten." Dazu gehört seiner Meinung nach auch ein umfassender Siedlungsstopp. Dieser ist im Übrigen Teil der Verpflichtungen, die Israel mit der Roadmap eingegangen ist.

Für einen neuen Impuls ist es wichtig, die moderaten Kräfte in der Region zu stärken und aktiv in die Friedensbemühungen einzubeziehen. Gerade in den letzten Wochen und Monaten gab es diesbezüglich einige ermutigende Entwicklungen: So kam es etwa zwischen Libanon und Syrien zum Austausch von Botschaftern und zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen, die Wahlen im Libanon verliefen friedlich.

Bundesminister Steinmeier: Wir brauchen Neustart im Nahostfriedensprozess

Dichtes Reiseprogramm

Am ersten Tag seiner Reise besucht Steinmeier Israel. In Jerusalem trifft er mit Staatspräsident Peres, mit Ministerpräsident Netanjahu, mit Außenminister Lieberman sowie mit der Oppositionsführerin Tzipi Livni zusammen. Zudem wird er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.

In Syrien trifft Steinmeier am 7. Juli mit Staatspräsident Assad und Außenminister Muallim zusammen. Im Anschluss daran erfolgt die Weiterreise in den Libanon. Dort gibt es Gespräche mit Staatspräsident Suleiman, mit dem designierten Ministerpräsidenten Saad Hariri sowie mit Parlamentspräsident Berri.