Partner für ein starkes Europa
Westerwelle und Balkenende
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Respekt für die so genannten "kleinen" europäischen Partner und Diskussionen auf Augenhöhe: Dieses Erfolgsrezept der europäischen Einigung führte Bundesaußenminister Guido Westerwelle zunächst zu Gesprächen in die Niederlande. Anschließend reist er weiter nach Frankreich.
Nach seinem Antrittsbesuch in Warschau am Wochenende galt die zweite Auslandsreise des Ministers Deutschlands Nachbarn im Westen.
Westerwelle betonte in Den Haag nach seiner Unterredung mit dem niederländischen Außenminister Maxime Verhagen, dass Europa nicht nur "aus einigen wenigen großen Staaten" bestehe. Vielmehr begegneten sich "in der EU alle mit Respekt und auf Augenhöhe".
Verhagen und Westerwelle äußerten sich sehr zufrieden über die exzellenten bilateralen Beziehungen. Verhagen unterstrich, er wisse es "sehr zu schätzen", dass Westerwelle relativ schnell nach seiner Vereidigung nach Den Haag gekommen sei.
Gemeinsam wolle man die Zukunft der EU weiter gestalten, betonten beide Minister.
Verhagen und Westerwelle
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Menschenrechte zentral für deutsche Außenpolitik
Der neuen deutschen Bundesregierung gehe es einerseits selbstverständlich um die Wahrnehmung von eigenen Interessen in der Außenpolitik, aber eben ausdrücklich auch um die Werteorientierung, so Westerwelle: "Deswegen sind Menschenrechte für uns kein Orchideenthema am Rande, Menschenrechte sind für uns von herausragender Bedeutung."
Verhagen drückte seine Wertschätzung für die neue Bundesregierung aus, die die Menschenrechte als zentrales Thema der Außenpolitik definiert habe. Menschenrechte gälten für jeden einzelnen, das gelte es gerade zur jetzigen Zeit immer wieder zu unterstreichen.
Wahlen in Afghanistan nach Recht und Gesetz durchführen
Nach dem Rückzug des afghanischen Präsidentschaftsbewerbers Abdullah Abdullah von der Stichwahl unterstrichen beide Außenminister, dass Afghanistan selbst seine Wahlen organisieren müsse.
Der Wahlvorgang müsse nach Recht und Gesetz ablaufen, ergänzte Westerwelle. Er begrüßte, dass VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon Gespräche in Kabul führe, diese müssten zunächst abgewartet werden. Fest stehe: "Wir wollen, dass es eine demokratisch legitimierte Regierung in Afghanistan gibt."
Mit der nächsten Regierung werde man gut zusammenarbeiten, so der deutsche Außenminister, der zugleich die deutsche Unterstützung für eine demokratische Entwicklung im Lande bekräftigte.
Atomwaffenfreies Deutschland
Die neue deutsche Bundesregierung sehe in der Vision einer atomwaffenfreien Welt, wie sie von US-Präsident Obama vertreten werde, ein sehr gutes Signal und eine kluge Zukunftsperspektive. Jetzt gehe es darum, diese Initiative nicht nur zu kommentieren, sagte Westerwelle. Vielmehr komme es darauf an, sie aktiv zu unterstützen.
"Es ist unser Ziel, in Gespräche mit unseren Verbündeten einzutreten, um gegebenenfalls auch einen Abzug der letzten in Deutschland noch stationierten Atomwaffen zu erreichen."
Völlig klar sei jedoch, dass dieses Anliegen in engster Abstimmung mit den Bündnispartnern verfolgt werde.
Der niederländische Außenminister unterstützte die deutsche Position ausdrücklich, er warb dafür, auch die Nato-Atomwaffen in die Abrüstungsverhandlungen zwischen Russland und den USA einzubeziehen.
Nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen kam Westerwelle zu einer Unterredung mit Ministerpräsident Jan Peter Balkenende zusammen.
Antrittsbesuch in Paris
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Weiterflug nach Paris
Von Den Haag aus ging es weiter nach Paris, wo Westerwelle anschließend mit seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner zusammentrifft.
Gespräche mit Premierminister François Fillon und Staatspräsident Nicolas Sarkozy bilden den Abschluss der Reise.
Stand 01.11.2009
