Gemeinsame Aufgaben in Europa
Miliband mit Westerwelle
(photothek/Th. Trutschel)
Die Lage in Afghanistan und die bevorstehende Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen: Wichtige Themen der internationalen Staatengemeinschaft standen bei den Antrittsbesuchen von Außenminister Guido Westerwelle in Dänemark und Großbritannien auf der Tagesordnung. Westerwelle sicherte beiden Ländern eine gute Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zu.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien sind exzellent, so Westerwelle. Er erinnerte am Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs aber auch an die teils grausame Geschichte, die beide Länder verbindet. Heute seien die Länder Partner und echte Freunde.
Gemeinsam Beitrag für Afghanistan leisten
Westerwelle betonte den "gemeinsamen Charakter" des Afghanistan-Einsatzes: "Wir wollen den gemeinsamen Erfolg." Es gehe jetzt darum, "eine gemeinsame Afghanistan-Strategie" zu erarbeiten. Zur Zeit laufe die Debatte in den beteiligten Staaten; zunächst müssten die Ziele, dann die Strategie, dann die Beiträge diskutiert werden.
Auch in seinen Gesprächen mit der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton habe sich gezeigt, dass die USA gemeinsam mit den Partnern die Strategie festlegen wolle.
Forderungen an die afghanische Regierung
Aber: Die Staatengemeinschaft habe auch eine Erwartungshaltung gegenüber Präsident Karsai, sagte Westerwelle. Dieser müsse "gute Regierungsführung" zu seinem Programm machen.
Westerwelle betonte, wie sehr Deutschland den Einsatz britischer Truppen in Afghanistan schätze. "Wir fühlen mit Großbritannien", mit diesen Worten drückte er das Mitgefühl für die im Einsatz gefallenen Soldaten aus. Gleichzeitig würdigte er die "hervorragende Arbeit" der Frauen und Männer der Bundeswehr. Ohne diese sei auch die zivile Aufbauhilfe in Afghanistan nicht möglich.
Er kündigte an, dass die von Deutschland durchgeführte Schulung von Polizei im Lande auch in Zukunft mit Nachdruck betrieben werde: "Wir verfolgen die Politik der selbsttragenden Sicherheit."
Møller und Westerwelle
(photothek/Trutschel)
Antrittsbesuch in Kopenhagen
Alle europäischen Staaten sind gleich bedeutsam, mit allen werden Gespräche auf Augenhöhe geführt: Bundesaußenminister Guido Westerwelle erneuerte bei seinem ersten Besuch in Kopenhagen gegenüber seinem dänischen Amtskollegen Per Stig Møller dieses Anliegen seiner Europapolitik. Neben der Lage in Afghanistan stand auch in Kopenhagen der bevorstehende Klimagipfel auf der Tagesordnung.
Westerwelle mahnte eine Einigung Klimagipfel an und betonte, Deutschland werde dazu seinen Teil beitragen. Die Bundesregierung wünsche, dass die
Klimakonferenz im Dezember ein Erfolg werde und gute Ergebnisse hervorbringe, sagte er.
Stand 11.11.2009
