Ungarn
Steinmeier reist nach Tschechien und Ungarn 

DDR-Bürger warten auf ihre Ausreise (picture-alliance/dpa)

Europapolitische Themen stehen im Mittelpunkt des Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Tschechien und Ungarn, wenige Tage vor den Wahlen zum Europäischen Parlament.

Erinnern soll der Besuch aber auch an den historischen Umbruch in Europa vor 20 Jahren, bei dem Ungarn und unsere tschechischen Nachbarn wichtige Beiträge leisteten.

2009 jährt sich nicht nur der Fall der Mauer in Berlin und Deutschland zum 20. Mal. Der so genannte "Eiserne Vorhang", der ganz Europa durchzog, fiel 1989 mit Hilfe friedlicher Revolutionen in fast allen Staaten Mittel- und Osteuropas. Wichtige Etappen waren die symbolische Durchtrennung des österreichisch-ungarischen Grenzzauns am 27. Juni 1989 und die Flucht mehrerer Tausend DDR-Bürger über die deutsche Botschaft in Prag im September und Oktober 1989. 

Mit dem Fall des "Eisernen Vorhangs" endete die Teilung Europas. Mehr noch: in der Wahrnehmung vieler Mittel- und Osteuropäer fand erst damit der Zweite Weltkrieg sein wirkliches Ende.

Gedenktafel (picture-alliance/dpa)

Das Auswärtige Amt hat aus diesem Anlass eine Veranstaltungsreihe in Prag, Warschau, Danzig, Bratislava (Pressburg) und Budapest vorbereitet. Vom 29. Mai bis zum 27. Juni werden unter dem Motto "20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke" die damaligen Ereignisse in Erinnerung gerufen - aber auch in Konzerten, Diskussionsrunden und Performances der Dialog mit der jungen Generation gesucht.

Steinmeier besucht gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kohout den Ausstellungspavillon auf seiner ersten Station und diskutiert auf dem Wenzelsplatz in Prag mit tschechischen Bürgern und Studenten.

Mehr zur Veranstaltungsreihe "20 Jahre Freiheit - Deutschland sagt Danke!" finden Sie hier:

• „20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke!“

Europapolitische Agenda

Steinmeier besucht Tschechien und Ungarn wenige Tage vor der Wahl zum Europäischen Parlament. 5 Jahre nach ihrem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 können die Bürgerinnen und Bürger in den zehn damals beigetretenen EU-Mitgliedstaaten damit zum zweiten Mal an einer Europawahl teilnehmen (in Rumänien und Bulgarien zum ersten Mal). Der Bundesaußenminister wird deshalb auch für Europa als gemeinsame Chance werben. In Budapest hält er in der ungarischen Akademie der Wissenschaften eine Rede, bei der er an die epochalen Ereignisse vor 20 Jahren erinnern wird.

Mit Prag besucht Steinmeier auch die Hauptstadt der aktuellen und noch bis zum 30. Juni amtierenden Präsidentschaft der Europäischen Union. Nach dem Rücktritt der Regierung Topolanek Anfang April wird Tschechien von einem Übergangskabinett unter Jan Fischer regiert. Neuwahlen sind für den Herbst geplant.

Ein weiteres europapolitisches Datum ist der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Juni in Brüssel. Auch der Vorbereitung des Gipfels dienen Steinmeiers Gespräche in Prag.

Mehr zu Europa und zur tschechischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier:

• Europa

Am 1. und 2. Juni wird Steinmeier in Prag mit Ministerpräsident Jan Fischer, Außenminister Jan Kohout, dem ehemaligen Präsidenten Vaclav Havel und dem slowakischen Außenminister Miroslaw Lajcak zusammentreffen. Gemeinsam mit Kohout wird er den Ausstellungspavillon "20 Jahre Freiheit - Deutschland sagt Danke!" und ein Konzert der Dresdener Philharmoniker unter Kurt Masur besuchen.

In Budapest am 2. Juni stehen Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai und Außenminister Peter Balazs auf Steinmeiers Programm. Gemeinsam mit Balazs wird er die Ausstellung zur Grenzöffnung "Freiheit und Demokratie" im ungarischen Außenministerium besuchen. Eine Rede in der Akademie der Wissenschaften ist dem Thema Europa gewidmet.