"Die Nato ist eine Wertegemeinschaft"
Westerwelle und Rasmussen
(picture-alliance/dpa)
Die Mitglieder der Nato verbinden nicht nur strategische und militärische Interessen, sie verbindet die Weltanschauung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies betonte Bundesaußenminister Guido Westerwelle bei seinem Antrittsbesuch im Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel. Afghanistan und die Arbeiten an einem neuen strategischen Konzept standen im Mittelpunkt seines Gesprächs mit Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
Westerwelle stellte fest: "Wir stehen jetzt an einem Scheideweg, wie wir die Nato als erfolgreichstes Bündnis unsere Zeit in eine gute Zukunft führen können." Er freue sich daher zu hören, dass die Arbeiten für ein neues strategisches Konzept gut angelaufen seien.
Afghanistan-Einsatz erforderlich
Westerwelle und Rasmussen betonten, wie wichtig der Nato-Einsatz in Afghanistan sei. "Wir setzen darauf, dass ziviler Aufbau erfolgreich ist, wissen aber auch, dass ziviler Aufbau geschützt werden muss", so der deutsche Außenminister. Gleichzeitig sagte er: "Unsere Soldaten leisten herausragende Arbeit unter schwierigsten Bedingungen, sie verdienen wirklich auch Respekt."
Erneut betonte er, der wiedergewählte Präsident Hamid Karsai müsse Präsident aller Afghanen sein. Er wünsche ihm Kraft, dass er "zusammenführt und Brücken baut zwischen unterschiedlichen Interessen".
Keine Alleingänge bei der Abrüstung
Für Westerwelle ist klar: "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik." Daher würden Abrüstungsbemühungen weltweit, gerade auch der amerikanischen Präsidentschaft, unterstützt.
Genauso klar sei jedoch, so Westerwelle, dass die Abrüstungsbemühungen, die "wir selbst aus deutscher Sicht unterstützen und auch begleiten möchten, mit unseren Verbündeten und in engster Abstimmung mit unseren Verbündeten durchgeführt werden".
Die neue deutsche Bundesregierung habe keine Alleingänge im Sinne, sondern: "Wir entscheiden gemeinsam".
Rassmussen zeigte sich zufrieden über die deutsche Position: jede Entscheidung müsse innerhalb der Allianz getroffen werden, es dürfe keine unilateralen Schritte geben.
Stand 03.11.2009
