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Pressemitteilung

Sprecher des Auswärtigen Amtes zu Veröffentlichung des OVCW-Ermittlungsberichts über einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien

30.06.2017

Zur Veröffentlichung eines Ermittlungsberichts der Untersuchungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) über die Plausibilität eines Chemiewaffen-Einsatzes in Syrien sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute (30.06.):

Der umfangreiche und sorgfältig recherchierte Ermittlungsbericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) kommt eindeutig zu dem Schluss, dass am 4. April Sarin in Khan Shaykhun eingesetzt wurde.     

Es ist nun also traurige Gewissheit, dass durch den Einsatz eines international geächteten Nervenkampfstoffes etwa 100  Menschen getötet und mindestens 200 Menschen verletzt wurden. Damit sind ganz klar all jene widerlegt, die behauptet hatten, es habe nie einen Sarin-Einsatz in Khan Shaykhun gegeben.      

Wir verurteilen den jetzt eindeutig bewiesenen Einsatz von geächteten Chemiewaffen in Syrien auf das Schärfste.       Nun ist es wichtig, dass die Verantwortlichen dieses grausamen Verbrechens schnell identifiziert werden. All denjenigen, die chemische Waffen einsetzen, muss unmissverständlich klar sein, dass die internationale Staatengemeinschaft den Einsatz dieser geächteten Waffen nicht toleriert und die Schuldigen zur Verantwortung zieht. Wir sehen hier insbesondere den UN-Sicherheitsrat in der Pflicht.         

Der Joint Investigative Mechanism der OVCW wird nun die Ermittlungen zur Verantwortung für diesen Einsatz aufnehmen. Sollte sich abschließend bewahrheiten – und alle Indizien deuten in diese Richtung – dass das syrische Regime die Verantwortung für den Einsatz von Sarin in Khan Shaykhun trägt, wäre dies erneut ein eklatanter und äußerst schwerwiegender Verstoß gegen das Chemiewaffen-Übereinkommen, dessen Mitglied Syrien ist.     

Die Bundesregierung dankt der OVCW für ihre sorgfältigen und professionellen Ermittlungen.

Gemeinsame Erklärung von Deutschland und Frankreich bei der Sondersitzung des Exekutivrats der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), 05.07.2017

Report of the OPCW Fact-Finding Mission in Syria regarding an alleged inicdent in Khan Shaykhun/Syria in April 2017 (PDF, 2 MB)

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