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Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier zum Beschluss des Sicherheitsrats zu Syrien

19.12.2016

Zur Einigung des UN-Sicherheitsrats auf die Entsendung einer Beobachtermission nach Aleppo sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (19.12.):

Dass es dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute gelungen ist, sich auf Grundlage einer deutsch-französischen Initiative auf die Entsendung einer Beobachtermission nach Aleppo zu einigen, ist angesichts der Blockadehaltung der jüngsten Zeit wenigstens ein kleiner Hoffnungsschimmer.

Wir haben in zahllosen Gesprächen und Kontakten nachdrücklich darauf gedrängt, dass die Vereinten Nationen vor Ort eine stärkere Rolle spielen können und dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Die einstimmige Annahme der Resolution ist auch ein Signal an die Menschen in Aleppo und in ganz Syrien, dass die Weltgemeinschaft doch noch zu gemeinsamem Handeln fähig ist.

Ich hoffe, dass die Resolution nun schnell umgesetzt wird und dass die Mission dazu beitragen kann, das unsägliche Leiden der Menschen in Aleppo zu lindern. Wer sich ihr Schicksal vergegenwärtigt, weiß, dass jeder Tag, dass jede Stunde zählt.

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