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Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier gegenüber WamS: Müssen Eskalation zwischen Iran und Saudi-Arabien entgegenwirken

31.01.2016

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (31.01.) gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“:

Überall in der Region des Nahen und Mittleren Ostens, von Libanon über Syrien und Irak bis Jemen, sind Krisen und blutige Konflikte untrennbar verbunden mit der tiefen Kluft zwischen Schiiten und Sunniten und dem Ringen um Vorherrschaft in der Region zwischen dem sunnitischen Saudi-Arabien und dem schiitischen Iran verknüpft. Jede neue Eskalation zwischen Teheran und Riad heizt die Lage weiter an und macht jede Suche nach Lösungen noch schwieriger.

Diese verhängnisvolle Entwicklung spüren wir vor allem beim Ringen um die Genfer Friedensgespräche für Syrien, die endlich Hoffnung auf ein Ende des Blutvergießens und den Einstieg in eine politische Lösung bringen sollen. Aber das kann und wird nicht funktionieren ohne den gemeinsamen Druck von außen, ohne das Zusammenspiel auch der regionalen Mächte. Und auch im Jemen sind seit Jahresbeginn die Vermittlungsbemühungen der UN festgefahren und die Kämpfe wieder voll entbrannt. Das Leiden der Menschen geht weiter.

Natürlich ist es viel bequemer zu sagen: Mit Staaten, die andere Vorstellungen von Menschenrechten haben, von Meinungsfreiheit, von der Rolle der Frau, mit denen wollen wir nichts zu tun haben, da wollen wir uns nicht die Hände schmutzig machen. Aber so hat Außenpolitik noch nie funktioniert, und kann in einer unübersichtlichen Welt voller gefährlicher Konflikte erst recht nicht funktionieren. Natürlich muss man Probleme offen ansprechen. Das geht aber nicht von der Sofaecke aus, dazu muss man hin zu den Gesprächspartnern. Das ist die einzige Möglichkeit, etwas zu bewegen.

Schon in unserem eigenen Interesse müssen wir alles versuchen, damit die Eskalation nicht ungebremst voranschreitet und unsere Möglichkeiten nutzen, um Gesprächskanäle zu erhalten und zur Vertrauensbildung beizutragen.

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