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Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier zur Annahme des OSZE-Haushaltes 2016

31.12.2015

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (31.12.) am Vorabend der Übernahme des OSZE-Vorsitzes zur Annahme des OSZE-Haushaltes für das kommende Jahr 2016:

Ich freue mich sehr, dass der OSZE-Haushalt 2016 heute fristgerecht verabschiedet werden konnte. Das war eine harte Nuss und hat über längere Zeit, auch während der Feiertage beharrliche Verhandlungen in Wien und mit den Außenministerkollegen in den Hauptstädten gefordert.

Dass es uns heute gelungen ist, den Haushalt für das kommende Jahr in trockene Tücher zu bringen, ist auch der Bereitschaft der OSZE-Partner zu verdanken, Kompromisse einzugehen und aufeinander zuzugehen, wenn es darauf ankommt.

So ist jetzt das reibungslose Funktionieren der Organisation sichergestellt.

Das ist ein gutes Omen. Nun können wir uns unmittelbar mit Beginn unseres OSZE-Vorsitzes mit voller Kraft der Sacharbeit widmen.

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