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Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier zu den Beziehungen USA / Kuba

17.12.2014

Außenminister Steinmeier erklärte heute (17.12.) Abend anlässlich der Ankündigungen einer Neuausrichtung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba:

 

Die Ankündigung von US-Präsident Obama und des kubanischen Staatspräsidenten Castro, die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern zu normalisieren, ist eine sehr gute Nachricht in dieser konfliktreichen Zeit.    

Ich habe großen Respekt für den Mut Präsident Obamas, mit einer mehr als fünf Jahrzehnte währenden Politik zu brechen, die letztlich nur Stillstand, Sprachlosigkeit und Perspektivlosigkeit für die Menschen produziert hat.

Das Ende der Jahrzehnte währenden Sprachlosigkeit zwischen den beiden Nachbarn kann der Auftakt einer weitreichenden Annäherung und Öffnung sein. Auch Europa hat im Jahr 2013 mit der Aufnahme von Verhandlungen mit Kuba über ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit einen Neuanfang gewagt. Wir haben diesen Prozess mit der klaren Haltung verbunden, dass die Menschenrechtssituation auf Kuba nach wie vor kritisch hinterfragt und verbessert werden muss.    

Ich bin mit Präsident Obama der Meinung, dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba Maßstab unserer Kuba-Politik sein sollten. Die Menschen in Kuba können von verbesserten Beziehungen mit den USA wie auch mit Europa nur profitieren.

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