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Pressemitteilung

Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments am 18. und 19. Dezember in Berlin

18.12.2006

Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP-Präsident Borell und die Vorsitzenden der im EP vertretenen Fraktionen) besucht am 18. und 19. Dezember Berlin. Ziel der Reise ist der Gedankenaustausch mit der Bundesregierung, zwei Wochen vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Die Konferenz der Präsidenten trifft am 18. Dezember mit Bundeskanzlerin Merkel und dem Bundeskabinett zu einer Arbeitssitzung zusammen.

Am 19. Dezember ist eine vertiefende Behandlung der Themenblöcke (a) Außen-, Sicherheits- und Europapolitik, (b) Wirtschaftsfragen und Lissabonprozess, (c) Umwelt und Energie sowie (d) Justiz und Inneres mit den zuständigen Ressortchefs vorgesehen. Dazu setzt die Konferenz der Präsidenten ihre Gespräche im Auswärtigen Amt fort: Zunächst mit Bundesaußenminister Steinmeier, anschließend mit Bundeswirtschaftsminister Glos, Bundesumweltminister Gabriel und Bundesjustizministerin Zypries. Die Termine im Auswärtigen Amt sind nicht presseöffentlich.

Anschließend an die Begegnungen im Auswärtigen Amt führt die Konferenz der Präsidenten im Deutschen Bundestag ein Gespräch mit Bundesinnenminister Schäuble. Zum Abschluss nimmt sie an einer Diskussion mit Jugendlichen teil und folgt einer Einladung von Bundestagspräsident Lammert zum Mittagessen.

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