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Investitionen und digitale Agenda

Schutzhelm mit Europa-Banner

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© European Union, 2015 / Source: AFP-Services, EC - Audiovisual Service / Photo: Echard Cristof

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 Der Dreiklang aus Investitionen, Strukturreformen und auf Wachstum ausgerichteter Haushaltskonsolidierung ist Dreh- und Angelpunkt eines Neustarts in der Europapolitik. Mehr Investitionen, neue Arbeitsplätze und mehr Wachstum, gerade auch in der digitalen Wirtschaft - das sind wichtige Meilensteine, um Europa nachhaltig und dauerhaft aus der Krise herauszuführen. Investitionen kurbeln die Wirtschaft an, führen zu einer Entspannung auf den Arbeitsmärkten und stärken den sozialen Zusammenhalt.

Nachdem die Investitionsquote in Europa lange Jahre rückläufig war, steuert Europa mit der strategischen Agenda vom Sommer 2014 gegen. Die Investitionsagenda der neuen Kommission schafft zusätzlich einen echten europäischen Mehrwert, weil sie sich auf zukunftsträchtige Sektoren und den Ausbau strategischer Infrastruktur konzentriert.

Mehr Informationen zur Investitionsagenda auf der Webseite der Europäischen Kommission:

ec.europa.eu

Die Digitale Agenda der EU steht im Zentrum der Wachstumspolitik der neuen EU-Kommission unter Präsident Juncker und dem (deutschen) Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Oettinger. Die EU-Kommission hatte sie als eine von sieben Leitinitiativen der EU-2020-Strategie bereits 2010 initiiert. Sie zielt darauf ab, durch die bessere Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) Innovation und Wirtschaftswachstum zu fördern. Vor dem Hintergrund der enormen wirtschaftlichen Dynamik im Bereich der digitalen Technologien und ihrer ökonomischen und sozialen Auswirkungen gewinnen ihre Themenfelder und Legislativdossiers (derzeit z.B. Digital-Single-Market-Richtlinie, Datenschutz-Grundverordnung) an Bedeutung. Fortschritte in diesen Bereichen sollen dazu beitragen, einen echten digitalen Binnenmarkt in der EU, innovative IKT in Europa zu fördern und die sog. „Industrie 4.0“ (Einsatz von IT zur industriellen Produktion) und somit nachhaltige Wertschöpfung in Europa zu unterstützen.

Im nationalen Maßstab bündelt die Bundesregierung ihre Ziele in der digitalen Wirtschaft in der sog. „Digitale Agenda für Deutschland“, die am 19. August 2014 vom Bundeskabinett unter Federführung BMWi, BMVI und BMI verabschiedet wurde und sieben nationale politische Handlungsfelder der Digitalisierung beschreibt (darunter auch das siebte Handlungsfeld: „Europäische und internationale Dimension der digitalen Agenda“). Das AA begleitet insbesondere Fragen der Kohärenz und Zielsetzung europäischer und nationaler Maßnahmen.

Mehr Informationen zur digitalen Agenda auf der Webseite der Europäischen Kommission:

ec.europa.eu

Webseite der Bundesregierung mit Informationen zur digitalen Agenda für Deutschland:

www.digitale-agenda.de


Stand 23.10.2015

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