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EU-Referendum in Großbritannien: "Einschnitt in der Geschichte Europas"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing am Samstag (25.06) seine Amtskollegen aus den europäischen Gründerstaaten in der Villa Borsig in Berlin. Schwerpunkt der Beratungen waren die Folgen des EU-Referendums in Großbritannien für die Europäische Union. Die Minister werteten den Ausgang des Referendums als "Einschnitt in der Geschichte Europas" und forderten einen zügigen Beginn der Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU. Das Treffen reiht sich ein in die Tradition der Gespräche der sechs Gründerstaaten - Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg - zu denen zuvor Italien und Belgien eingeladen hatten.

Einschnitt in der Geschichte Europas

"Die Europäische Union verliert nicht bloß einen Mitgliedstaat, sondern auch Geschichte, Tradition und Erfahrung" - zu diesem Fazit kamen die Außenminister der sechs europäischen Gründerstaaten nach ihrem Treffen in Berlin. Dort hatte Außenminister Steinmeier seine Amtskollegen aus Frankreich, den Niederlanden, Italien, Belgien und Luxemburg am Tag nach dem EU-Referendum in Großbritannien empfangen. Die Aufgabe und Herausforderung der kommenden Zeit werde es sein, gemeinsam Antworten auf die Fragen, die sich aus der Entscheidung Großbritannien ergeben, zu finden.

Wichtig sei es, so Steinmeier, einander zuzuhören und der Bevölkerung in den europäischen Mitgliedsstaaten zu zeigen, dass Europa "nicht nur notwendig ist, sondern auch arbeitsfähig." Gleichzeitig sieht Steinmeier die EU in der Pflicht, auf aktuelle gesellschaftliche Debatten zu reagieren. So müsse eine europäische Antwort im Bereich Flucht und Migration entwickelt werden, aber auch die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die nach wie vor in Teilen der EU zu sehen ist, und die Themen Sicherheit und Terrorismus müssten intensiver thematisiert werden. Durch ihre 70-jährige gemeinsame Geschichte sieht Steinmeier die sechs Gründerstaaten der EU in einer besonderen Verantwortung in dieser neuen Situation.

Austrittsverhandlungen zügig aufnehmen

Die Minister gaben eine gemeinsame Pressekonferenz auf der Terrasse der Villa Borsig.

Die Minister gaben eine gemeinsame Pressekonferenz auf der Terrasse der Villa Borsig.
© Trutschel/Photothek

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Die Minister gaben eine gemeinsame Pressekonferenz auf der Terrasse der Villa Borsig.

Die Minister gaben eine gemeinsame Pressekonferenz auf der Terrasse der Villa Borsig.

Die Minister gaben eine gemeinsame Pressekonferenz auf der Terrasse der Villa Borsig.

In Bezug auf den Ausgang des Referendums forderten die Minister, die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien zügig aufzunehmen. Steinmeier sagte in der gemeinsamen Pressekonferenz: "Es muss uns jetzt die Mögilchkeit gegeben werden, dass wir uns mit der gemeinsamen Zukunft Europas beschäftigen und das bedeutet, dass nach der Entscheidung, die in Großbritannien gefallen ist, auch der Prozess eingeleitet wird, mit dem wir über den Austritt mit Großbritannien verhandeln."


Damit dieser Prozess beginnen kann, muss Großbritannien seine Entscheidung dem Europäischen Rat mitteilen. Der britische Premierminister David Cameron hatte in einer ersten Reaktion angekündigt, dass dieser Schritt erst nach seinem Rücktritt - voraussichtlich im Oktober 2016 - vollzogen werden soll.

Beratungen mit osteuropäischen Partnern

Das Treffen mit den Außenministern der Gründerstaaten wird nicht der einzige Rahmen bleiben, in dem über die Konsequenzen des britischen Referendums diskutiert wird. In der kommenden Zeit sei es wichtig, so Steinmeier, in den verschiedensten Formaten über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Deswegen stehen für Steinmeier nun auch Gespräche mit osteuropäischen Partnern auf der Agenda. So werden am Sonntag nicht nur die deutsche und die slovakische Nationalmannschaft aufeinandertreffen, sondern auch die Außenminister der beiden Länder. Auch mit den Außenministern der baltischen Staaten und der Visegrad-Gruppe wird sich der Minister beraten.

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Stand 24.06.2016

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