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"Europäischen Moment nutzen"

Der Think Tank European Council on Foreign Relations feierte am Montag (26.06.) sein zehnjähriges Bestehen. Außenminister Gabriel plädierte zu diesem Anlass für die Stärkung des europäischen Zusammenhalts, den Ausbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und eine Neuverortung Europas im internationalen Gefüge.

Wendepunkt für Europa

2017, das zehnte Jubiläumsjahr des European Council on Foreign Relations, könnte ein Wendepunkt für Europa sein, so Außenminister Gabriel. Während noch vor 15 Jahren das immer engere Zusammenwachsen der Europäischen Union erklärtes Ziel gewesen sei, habe seitdem eine Reihe von Krisen die europäische Integration gefährdet. Nationale Referenden gegen eine europäische Verfassung, die Finanz- und Schuldenkrise, die angespannte Sicherheitslage an den europäischen Grenzen und die Flüchtlingsströme der jüngsten Vergangenheit hätten zu Skepsis gegenüber der EU geführt und populistischen und nationalistischen Bewegungen Auftrieb gegeben.

Dennoch gebe es nun Anlass zu Optimismus, setzte Gabriel fort. Die Wahlen in Österreich und den Niederlanden hätten gezeigt, dass Populisten Europa doch nicht im Sturm erobern können. Die Wahl Emmanuel Macrons in Frankreich bestätige zudem, dass die Menschen auf dem europäischen Kontinent nach wie vor an die EU als Garant für eine bessere Zukunft glauben. Zudem verbessere sich nach Jahren des geringen Wirtschaftswachstums die wirtschaftliche Lage in fast allen Mitgliedsstaaten, Investitionen steigen, die Arbeitslosigkeit sinkt.

"Europa ist wieder da"

"Wir sehen einen starken Trend", so Gabriel: "Europa ist wieder da!" Nun gelte es, diesen Trend in eine nachhaltige Bewegung zu verwandeln: "Wir müssen diesen europäischen Moment nutzen!"

Dazu müsse Europa zunächst von innen heraus gestärkt werden, betonte Gabriel. Vor allem geht es hier um den politischen und sozialen Zusammenhalt. Konkret müsse zum Beispiel eine Reform der Eurozone in Angriff genommen werden, um ein Auseinanderwachsen der europäischen Volkswirtschaften zu verhindern. Zudem bedürfe es in allen Mitgliedsstaaten grundlegender Systeme der sozialen Sicherung, überall müsse auch ein Mindestlohn angestrebt werden. Einzelne Länder und Regionen müssen außerdem im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit unterstützt werden, zum Beispiel durch gezielte Investitionen in Ausbildung, Infrastruktur und digitale Projekte.

Auch nach außen hin müsse Europa gestärkt werden, ergänzte Gabriel: die Rolle der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik soll ausgebaut werden. Verschiedene Regionen stehen hier für Gabriel im Fokus: in den Ländern des westlichen Balkans müsse die Kooperation im Bereich der Infrastruktur und Energie ausgebaut werden, auch in Ländern wie Libyen, Mali und Niger hält Gabriel ein stärkeres Engagement der EU mit Blick auf Flucht und Migration für notwendig.

Gemeinsame europäische Stimme finden

10 Jahre European Council on Foreign Relations

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© ECFR/Oli Hein

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10 Jahre European Council on Foreign Relations

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Zuletzt gehe es auch um die Rolle der EU im internationalen Gefüge, so Gabriel. Zurzeit verändere sich die etablierte internationale Zusammenarbeit, ehemals enge Partner wie die USA müssten davon überzeugt werden, auch weiterhin eng zu kooperieren. In diesem veränderten System könne die EU in Zukunft nur eine international hörbare Stimme haben, so Gabriel, wenn es eine gemeinsame europäische ist.

Zum Weiterlesen:

"A Strong Europe in the World of Today". Rede von Außenminister Sigmar Gabriel beim European Council on Foreign Affairs


Stand 27.06.2017

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