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Ostseerat-Außenministertreffen auf Schloss Plön

Die Außenminister des Ostseerats sind am 5. Februar in Plön in Schleswig-Holstein zusammengekommen, um das 20-jährige Bestehen der Organisation zu feiern. Außenminister Guido Westerwelle würdigte den Beitrag, den der Ostseerat zur regionalen Kooperation leiste. Deutschland hat zur Zeit die Präsidentschaft in der Staatengruppe inne.

"Die Ostsee verbindet uns auf eine vielfältige Weise", sagte Westerwelle: "Wir profitieren von den engen Verflechtungen - politisch, wirtschaftlich und kulturell. Aber wir profitieren vor allem auch menschlich." Diese enge Kooperation wirke rückblickend zwar selbstverständlich, sei es aber lange nicht gewesen, erinnerte Westerwelle. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges habe sich die Ostsee von einem "Meer der Konfrontation zu einem Meer der Freiheit" wandeln können, erklärte er weiter. 

Der Ostseerat wurde 1992 in Kopenhagen gegründet. Ziel ist es, die wirtschaftliche, politische, kulturelle und umweltpolitische Kooperation der Ostsee-Anrainerstaaten sowie Norwegens und Islands zu stärken. Die Mitglieder des Ostseerats sind Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und die Europäische Kommission. Am 30./31. Mai 2012 lädt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Regierungschefs der Ostseeanrainerstaaten zu einem Gipfeltreffen nach Deutschland ein.

Westerwelle und Genscher beim Ostseerat © Phototek / Imo

Westerwelle und Genscher beim Ostseerat
© Phototek / Imo

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Westerwelle und Genscher beim Ostseerat

Westerwelle und Genscher beim Ostseerat

Westerwelle und Genscher beim Ostseerat

Neben den Vertretern der Ostseerats-Staaten und der Europäischen Union begrüßte Westerwelle auch die beiden Gründungsväter des Ostseerats, die ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Uffe Ellemann-Jensen aus Dänemark.

Thema Energie

Im Zentrum des Ostseerat-Treffens standen die Themen Energiesicherheit und die Modernisierung des Südöstlichen Ostseeraums um Polen, Kaliningrad und Litauen. Unter anderem soll das Gebiet Kaliningrad besser mit seiner Nachbarschaft vernetzt werden - etwa durch konkrete Zusammenarbeit im Tourismus und bei der Wahrung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

Bei der Energiesicherheit geht es darum, den Ostseerat für einen Dialog über gemeinsame Grundsätze wie Vertragstreue und Investitionsschutz zu nutzen. Als "Bindeglied zwischen der Europäischen Union und Drittstaaten" komme dem Ostseerat auch in Zukunft eine ganz wichtige Aufgabe zu, sagte Außenminister Westerwelle - etwa auf dem Feld der Energiesicherheit. 

Im Ostseerat sitzen Energielieferanten wie Norwegen und Russland mit wichtigen Transitländern und Verbrauchern der Region an einem Tisch. Auch die Themen Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und Energieeffizienz standen auf der Agenda. Die Ostseeratsmitglieder haben in Plön eine Erklärung zur Energiesicherung verabschiedet


Stand 06.02.2012