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Europäische Grenzschutzagentur

Der Schutz der Außengrenzen liegt grundsätzlich in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten. Für einen effektiven Schutz der Außengrenzen unter Achtung der einschlägigen menschen-, flüchtlings- und seerechtlichen Normen ist die intensive Zusammenarbeit der nationalen Grenzpolizeien jedoch von großer Bedeutung.

Um die europäische Solidarität für den Schutz der Außengrenzen – gerade auch vor dem Hintergrund des Wegfalls der Binnengrenzen – entsprechend gemeinsam zu organisieren, haben sich die Mitgliedstaaten im Haager Programm auf die Einrichtung der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex verständigt, die ihren Sitz in Warschau hat und über eine temporäre Außenstelle in Piräus verfügt.

Seit 2011 sieht die geänderte Frontex-Verordnung unter anderem eine Grundrechtsstrategie vor. Ein Konsultationsforum wurde geschaffen, in welchem internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen die Agentur zu Grundrechtsfragen und dem zu entwickelnden Verhaltenskodex für sämtliche von Frontex koordinierte Einsätze beraten sollen. Daneben gibt es nun auch eine Grundrechtsbeauftragte (Fundamental Rights Officer).

Mehr Informationen auf der Website von Frontex (Englisch)


Stand 05.02.2013

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