Deutsch-polnische Beziehungen

Angela Merkel und Donald Tusk
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Angela Merkel und Donald Tusk

Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 und den tief greifenden Veränderungsprozessen in Mittel- und Osteuropa entwickelten die deutsch-polnischen Beziehungen eine beeindruckende Dynamik. Auf Grundlage des deutsch-polnischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 intensivierten sich der politische Dialog und zwischengeselleschaftliche Kontakte.

Ein reger Austausch und Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen. Den intensiven politischen Dialog ergänzen als formelles Element die grundsätzlich in jährlichem Wechsel in Berlin oder Warschau stattfindenden deutsch-polnische Regierungsgespräche (Konsultationen), an denen Regierungschefs und Fachminister teilnehmen. Schon zum zehnten Mal finden die deutsch-polnischen Konsultationen statt, diesmal am 6. Dezember 2010 in Berlin.

Staatsministerin Pieper mit dem ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Walesa auf der ITB im März 2011 in Berlin
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Staatsministerin Pieper mit dem ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Walesa auf der ITB im März 2011 in Berlin

Ein deutliches Zeichen der engen Partnerschaft zu Polen setzten hohe politische Repräsentanten Deutschlands, die, wie Bundespräsident Wulff, sein Amtsvorgänger Horst Köhler, Bundeskanzlerin Merkel oder Außenminister Westerwelle einen ihrer ersten, wenn nicht gar den ersten Antrittsbesuch in Warschau abstatteten. Auch Staatsministerin Cornelia Pieper pflegt als Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit enge Kontakte zu polnischen Politikern und zur Zivilgesellschaft in Polen.

Mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 und zum Schengenraum im Dezember 2007 begann eine neue Phase der bilateralen Beziehungen. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU bildet eine neue Dimension für die deutsch-polnischen Beziehungen und somit eine zusätzliche Ebene für einen weiteren Ausbau und die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen, aber auch kulturellen und gesellschaftlichen Bereich. Die erklärte Unterstützung Deutschlands für die polnische EU- sowie NATO-Mitgliedschaft ist nur einer von zahlreichen Belegen dafür, dass die deutschen und polnischen Interessen in vielen Bereichen übereinstimmen.

Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970
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Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970

Umgang mit der Vergangenheit

Unverzichtbare Grundlage einer engen und freundschaftlichen Beziehung ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit. Dazu gehört die vorbehaltlose deutsche Anerkennung der Schuld für die Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Zum Symbol hierfür wurde Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos am 7. Dezember 1970. Seine Geste ebnete den Weg für die deutsch-polnische Aussöhnung.

Als Zeichen dieser Aussöhnung verzichtete Deutschland auf die nachträgliche Geltendmachung materieller Ansprüche nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Bundesregierung unterstützt weder private Restitutionsforderungen Vertriebener und noch entsprechende Klagen, wie die der privaten Vereinigung "Preußische Treuhand" beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Bundeskanzlerin Merkel hat diese Haltung mehrfach bekräftigt. Ein von beiden Regierungen in Auftrag gegebenes Gutachten von Völkerrechtlern des Max-Planck-Instituts und der Wirtschaftsuniversität Warschau hat zudem bestätigt, dass die von der "Preußischen Treuhand" beabsichtigten Klagen aussichtslos sind.

Aufarbeitung der Geschichte

Die Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte, für die sich die Präsidenten Rau und Kwasniewski in ihrer Danziger Erklärung vom Oktober 2003 ausgesprochen haben, findet in mehreren Initiativen ihren Ausdruck und ihre Fortsetzung. 2005 bildeten Deutschland und Polen mit Ungarn und später der Slowakei das "Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität" , das aber für Dritte offen bleibt. Im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Aspekte des Kriegsschicksals und der Vertreibung.

Für das Zusammenwachsen beider Völker und die Förderung des gegenseitigen kulturellen Verständnisses sind neben dem Jugendaustausch auch die kommunalen Partnerschaften von entscheidender Bedeutung. In den vergangenen Jahren hat sich in dieser Hinsicht Beachtliches bewegt: Mit seinem östlichen Nachbarn pflegt Deutschland inzwischen in Mitteleuropa die meisten Kommunalpartnerschaften – zahlreiche informelle Verknüpfungen und Austauschprogramme bestehen zwischen deutschen und polnischen Gemeinden.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den benachbarten Regionen wird durch die unter dem Dach der deutsch-polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit arbeitenden Ausschüsse bspw. bei Infrastruktur-und Bildungsprojekten voran gebracht.

Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991 © picture alliance / dpa

Helmut Kohl und der polnische Ministerpräsident Bielecki bei der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991

Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991

Kontakte der Regierungen

Nicht nur durch den regelmäßigen Kontakt beider Regierungen und ein enges Netz vertraglicher Vereinbarungen, sondern auch infolge vieler kleiner Begegnungen konnte so ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen beiden Ländern geschaffen werden. Nachdem die Beziehungen zuletzt etwas abgekühlt waren, betonten Ministerpräsident Tusk und Außenminister Sikorski bei ihren Besuchen kurz nach der Bildung der neuen polnischen Regierung 2007 den Willen Polens, die Beziehungen zu Deutschland zu reintensivieren und ein vertrauensvolles Verhältnis wiederherzustellen. Ein deutliches Zeichen hierfür waren die nach mehrjähriger Unterbrechung am 9. Dezember 2008 in Warschau wieder aufgenommenen deutsch-polnischen Regierungskonsultationen.

Deutsch-polnische Kabinettssitzung, 21.06.2011

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