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Zentralasienstrategie
Zentralasien rückt zunehmend in den Fokus internationaler Politik. Auch die Europäische Union hat ein ausgeprägtes Interesse an einer vertieften Partnerschaft mit den zentralasiatischen Staaten. Der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs hat daher auf Initiative der deutschen EU-Präsidentschaft im Juni 2007 die Strategie „EU und Zentralasien – eine Partnerschaft für die Zukunft“ verabschiedet. Diese erstmals festgelegten Leitlinien bilden die Grundlage für das gegenwärtige und künftige Engagement der EU und damit auch der Bundesregierung in dieser Region.
Minister Westerwelle mit seinem kasachischen Amtskollegen Kasychanow in Berlin
Die Minister Westerwelle und Kasychanow in Berlin
Minister Westerwelle mit seinem kasachischen Amtskollegen Kasychanow in Berlin
Bedeutung der Region Zentralasien für Deutschland und Europa
Die Länder Zentralasiens gewinnen zunehmend strategische Bedeutung. Im Zeitalter der Globalisierung teilen wir zahlreiche Herausforderungen: z.B. organisierte Kriminalität, Drogenhandel, Umweltgefahren, Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Daneben ist die Region wegen ihrer Nachbarschaft zu Afghanistan von herausragender Bedeutung. Die friedliche Zukunft Afghanistans ist eng mit der Stabilität in den zentralasiatischen Staaten verknüpft. Im wirtschaftlichen Bereich wird die Region immer wichtiger für die Rohstoff- und Energiesicherheit Deutschlands und der EU. Auch für die Entwicklung einer transkontinentalen Transport-Infrastruktur, die Europa, Russland und Asien miteinander verbindet, gewinnt Zentralasien zunehmend eine Schlüsselstellung. Im Jahr 2010 hatte mit Kasachstan erstmals ein zentralsiatisches Land den OSZE-Vorsitz inne. Die Durchführung des Gipfels von Astana im Dezember 2010 hat das wachsende Gewicht der zentralasiatischen Region deutlich gemacht. Die Ereignisse in Kirgisistan im Jahr 2010 haben aber auch gezeigt, vor welchen Herausforderungen die noch jungen Staaten stehen und wie wichtig Unterstützung von außen in dieser Situation ist.
Wasserpumpe
© DED Tadschikistan/Felix Zeiske
Wasserpumpe
© DED Tadschikistan/Felix Zeiske
Ziele der EU in Zentralasien
Stabilität und Sicherheit sind für die EU die obersten Prioritäten in Zentralasien. Sicherheit und Stabilität in Zentralasien sind nicht nur unerlässlich für Frieden und Prosperität in der gesamten Region um das Kaspische und das Schwarze Meer; sie berühren auch ganz unmittelbar die Sicherheit in Europa.
Zum Thema Sicherheit gehört auch, dass Europa die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Zentralasien fördert: geschlossene, teilweise verminte Grenzen zwischen den zentralasiatischen Nachbarn fordern immer noch Menschenleben und behindern den Personen- und Warenverkehr. Dagegen wird der grenzüberschreitende Drogenhandel zunehmend zu einem Hindernis für die Modernisierung der betroffenen Gesellschaften. Die faire Aufteilung und Verwendung der Wasserresourcen und Fragen des Umweltschutzes sind große regionale Herausforderungen.
Die Krise in Kirgisistan hat gezeigt, dass dauerhafte Stabilität, Frieden und Wohlstand sich nur nachhaltig entwickeln können, wenn alle wesentlichen gesellschaftlichen Kräfte an den wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen in gerechter Weise Beteiligung finden. Die EU unterstützt in einem partnerschaftlichen Gesamtansatz nicht zuletzt die politische Entwicklung der zentralasiatischen Staaten. Sie lässt sich hierbei unter anderem von dem in den Vereinten Nationen und der OSZE vereinbarten gemeinsamen Wertekanon leiten.
Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen und die Achtung der Menschenrechte stellen daher einen Schwerpunkt der Zentralasienstrategie dar. Deutschland unterstützt die zentralasiatischen Staaten bereits seit den 90er-Jahren im Bereich der Rechts- und Justizreform. Im Rahmen der Zentralasienstrategie koordiniert Deutschland gemeinsam mit Frankreich die EU-Rechtsstaatsinitiative für Zentralasien. Zur Förderung des Menschenrechtsschutzes werden mit allen zentralasiatischen Staaten strukturierte Menschenrechtsdialoge durchgeführt, in deren Rahmen ein intensiver Austausch mit hochrangigen Vertretern der Justiz- und Innenbehörden der zentralasiatischen Staaten erfolgt. Die erste Runde des EU-Menschenrechtsdialogs fand 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft statt. Die Achtung der Menschenrechte ist ein zentraler Bestandteil des bilateralen Austausches zwischen der Bundesregierung und den zentralasiatischen Staaten.
Deutschland und Zentralasien – eine Partnerschaft für die Zukunft
Seit ihrer 1991 gewonnenen Unabhängigkeit verbinden die fünf zentralasiatischen Republiken mit Deutschland enge und partnerschaftliche Beziehungen. Deutschland engagiert sich sowohl im Rahmen der EU-Zentralasienstragie als auch bilateral in vielfältiger Weise in Zentralasien. In Verbindung mit der Fortentwicklung der EU-Russland Beziehungen und der „Östlichen Partnerschaft“ (Belarus, Ukraine, Republik Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan) ist die Zentralasien-Strategie ein wichtiger Baustein einer verstärkten EU-Politik im postsowjetischen Raum. Die europäischen Institutionen berichten alle zwei Jahre über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie. Die Veröffentlichung des zweiten Fortschrittsberichts im Juni 2010 war Anlass, das bisherige deutsche Engagement in den zentralasiatischen Staaten in einer Broschüre zusammenzufassen. Diese Broschüre steht in einer deutschen, englischen und russischen Fassung zur Verfügung (siehe Seitenmenü).
Stand 06.07.2011
