Partner Afrika

Außenminister Westerwelle mit dem libyschen Revolutionsführer Gaddafi beim EU-Afrika-Gipfel in Tripolis
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Außenminister Westerwelle mit dem libyschen Revolutionsführer Gaddafi beim EU-Afrika-Gipfel in Tripolis

Zum dritten Gipfeltreffen der EU mit den Ländern Afrikas sind in der libyschen Hauptstadt Tripolis Vertreter aus rund 80 Ländern zusammengekommen. Für Deutschland nahm Außenminister Westerwelle teil. Der Gipfel stand unter dem übergreifenden Thema "Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsförderung" in Europa und Afrika.

Unter diesem Aspekt tauschten sich die Gipfelteilnehmer über sechs wichtige Themenbereiche aus: Frieden und Sicherheit, Bekämpfung des Klimawandels, Infrastruktur und Energie, Regionale Integration, Landwirtschaft, Regierungsführung und Migration. Außenminister Westerwelle nannte das Treffen in Tripolis einen "Gipfel der Annäherung und des Austausches".

Nach seinem Teilnahme am Gipfel der Afrikanischen Union in Kampala im vergangenen Juli und seiner Reise nach Marokko Mitte November war es bereits die dritte Afrikareise des deutschen Außenministers in diesem Jahr. Dies zeige, so Westerwelle, welch ein großes Interesse Deutschland am afrikanischen Kontinent habe.

Chancen in Afrika

Dabei geht es dem Außenminister nicht nur um Themen, die häufg mit Afrika verbunden werden: humanitäre Katastrophen und Krisen. Wichtig sei es, auch die "großen Chancen und das enorme Potential" des Nachbarkontinents zu sehen.

Der afrikanische Kontinent ist jung: Über 40 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 15 Jahre. In Afrika leben bereits jetzt fast eine Milliarde Menschen. Laut Prognosen werden es im jahr 2050 etwa 1,8 Milliarden sein.Das Wirtschaftswachstum Afrikas lag zwischen 2001 und 2009 mit durchschnittlich 5,3 Prozent deutlich über dem in Europa.

Außenminister Westerwelle und der Afrikabeauftragte Lindner
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Außenminister Westerwelle und der Afrikabeauftragte Lindner

Es sei daher richtig, dass sich Europa und besonders auch Deutschland um diesen Kontinent besonders bemühen. Dabei gehe es auch um wirtschaftliche Beziehungen, den Aufbau von Infrastruktur sowie den Austausch im Kultur- und Bildungsbereich.

Die Philosophie der deutschen Afrikapolitik fasste Guido Westerwelle so zusammen: "Deutsches Engagement in Afrika ist ein langfristiges Engagement zum gegenseitigen partnerschaftlichen Nutzen." Europäer und Afrikaner sollten einander als "gleichberechtigte Partner" und politisch und wirtschaftlich "auf Augenhöhe" begegnen.

Unterstützung für Sudan und Somalia

Minister Westerwelle bei seiner Ansprache
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Minister Westerwelle bei seiner Ansprache

In seiner Ansprache an die Gipfelteilnehmer rief er auch zu einem friedlichen Verlauf und einem ehrlichen Ergebnis des für den 9. Januar 2011 geplanten Referendums im Sudan auf. Dies wäre ein "Gewinn für mehr Stabilität in der ganzen Region". Auch nach dem Referendum werde Deutschland dem Sudan beim Aufbau effektiver Strukturen beistehen. In Somalia verbinde man humanitäre Hilfe mit der Hilfe zum politischen Wiederaufbau. So unterstützt Deutschland die AU-Mission AMISOM und die EU-Trainingsmissionen zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte sowie den Aufbau der Justiz in Somalia. Der Schutz der humanitären Hilfe für Somalia sei auch das vorrangige Ziel im Kampf gegen die Piraterie vor den Küsten Somalias.

Schließlich sprach sich der Bundesaußenminister auch dafür aus, dass sich das gewachsene Gewicht Afrikas auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen widerspiegelt. Afrika ist dort nicht mit einem ständigen Sitz vertreten.

Zum Redetext des Bundesaußenministers

Nach Kairo (2000) und Lissabon (2007) War das Treffen in Tripolis der dritte EU-Afrika-Gipfel. Aufbauend auf der in Lissabon verabschiedeten gemeinsamen EU-Afrika-Strategie hat die EU ihre umfassende Zusammenarbeit mit Afrika weiter vorangebracht. ein Gemeinsamer Aktionsplan soll über die kommenden drei Jahre Fortschritte bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Armutsbekämpfung in Afrika bringen. Der Plan geht auch auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen des Kontinents ein.

Link zur gemeinsamen Website der EU-Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union "Africa and Europe in Partnership"

Detaillierte Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und Afrika