Enge Abstimmung mit den europäischen Partnern

Bei den Antrittsbesuchen des neuen Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael Link, am 30. und 31. Januar in Dänemark und Großbritannien sowie am 1. Februar in Frankreich standen europapolitische Fragen im Mittelpunkt der Gespräche.

Staatsminister Link und Europaminister Leonetti
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Staatsminister Link und Europaminister Leonetti (r.) in Paris

Staatsminister Link und Europaminister Leonetti

In Paris traf sich Staatsminister Link mit dem französischen Europaminister Jean Leonetti. Neben den Vereinbarungen zum Fiskalpakt in der EU, die beim jüngsten Europäischen Rat in Brüssel beschlossen wurden, ging es dabei auch um Maßnahmen zur Steigerung des Wirtschaftswachstums in der EU. Link und Leonetti stimmten darin überein, dass sich alle Partner an das in Brüssel Vereinbarte halten müssten.

Beide sind auch Beauftragte ihrer jeweiligen Regierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Am Tag des Amtsantritts von Staatsminister Link am 24. Januar in Berlin waren sie bereits zum "Deutsch-Französischen Tag" zusammengekommen. Bei den Gesprächen in Paris ging es daher neben den gesamteuropäischen Themen auch um die Vorbereitungen zum 50jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags im Jahr 2013.

Staatsminister Link unterstrich:

Unser Verhältnis zu Frankreich ist und bleibt einzigartig. Unsere beiden Länder stehen zu ihrer gemeinsamen Verpflichtung, im Dienste Europas voran zu schreiten und zur Lösung der großen europapolitischen Herausforderungen beizutragen.

Mit Dänemark auf einer Linie

Link und der dänische Europaminister Wammen
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Link und der dänische Europaminister Wammen

Zuvor war Link auf der ersten Station seiner Reise in Kopenhagen mit dem dänischen Europaminister Nicolai Wammen zusammengekommen. Dänemark hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Link stellte große Übereinstimmung mit seinen dänischen Partnern fest. Man werde sich auch über Wirtschafts- und Finanzthemen weiter eng mit der Regierung in Kopenhagen abstimmen. Er erklärte:

„Die Schwerpunkte der dänischen EU-Präsidentschaft liegen mit uns auf einer Linie. Ich bin überzeugt, dass Dänemark die laufenden Arbeiten als 'ehrlicher Makler' entscheidend voranbringen wird. Dänemarks Erfolg wird unser aller Erfolg sein.

Zur Website der dänischen EU-Ratspräsidentschaft

Unverzichtbare Partner

Staatsminister Link und sein britischer Amtskollege Lidington © AA

Staatsminister Link und sein britischer Amtskollege Lidington

Am 31. Januar führte Staatsminister Link Gespräche in London, unter anderem mit seinem britischen Amtskollegen David Lidington. Bei dem Treffen im britischen Parlament kam es zu einem offenen Gedankenaustausch, auch zu europapolitischen Themen, zu denen in der EU noch kein Konsens besteht. Link betonte, man werde weiterhin auf die Zusammenarbeit mit Großbritannien setzen, gerade auch wenn es um die Vertiefung des europäischen Binnenmarktes und Initiativen für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gehe. "Großbritannien ist und bleibt ein unverzichtbarer Partner in der EU", so der Staatsminister.

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Stand 02.02.2012

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