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Öffentliche Anhörung zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung unter Leitung der Menschenrechtsbeauftragten

Im Jahr 2018 unterzieht sich Deutschland wieder dem Universellen Staatenprüfungsverfahren über die Umsetzung seiner Menschenrechts-Verpflichtungen. In Vorbereitung dazu findet am 22. Juni im Auswärtigen Amt eine öffentliche Anhörung statt.

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Das Universelle Staatenüberprüfungsverfahren (Universal Periodic Review – UPR) ist ein im Jahre 2006 ins Leben gerufener Prozess, in dem alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in regelmäßigen Abständen über die Umsetzung ihrer menschenrechtlichen Verpflichtungen berichten. Grundlage sind die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Menschenrechtsverträge, die der betreffende Staat ratifiziert hat, und freiwillige Verpflichtungen, die der Staat eingegangen ist. Deutschland hat sich diesem Prozess in den Jahren 2009 und 2013 unterzogen und wird im Jahre 2018 wieder an den Menschenrechtsrat berichten.

Die notwendigen Vorarbeiten werden vom Auswärtigen Amt koordiniert. Im Vorfeld des Verfahrens findet ein umfangreicher Konsultationsprozess zwischen den Bundesministerien statt, an dessen Ende ein Bericht steht, der im Menschenrechtsrat mit anderen UN-Mitgliedstaaten diskutiert wird. Die Zivilgesellschaft sowie die nationale Menschenrechtsinstitution (in Deutschland das Deutsche Institut für Menschenrechte) haben die Möglichkeit, eigene Berichte beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte einzureichen.

Die Bundesregierung bietet zudem die Gelegenheit zur Teilnahme an einer öffentlichen Anhörung. Sie wird am 22. Juni von 15:00 bis 17:00 Uhr im Auswärtigen Amt stattfinden. Die Leitung hat die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail an die Adresse menschenrechtsbeauftragte@diplo.de notwendig (Anmeldeschluss ist der Veranstaltungstag 12:00 Uhr).

Die Anhörung wird außerdem live übertragen unter:
www.facebook.com/AuswaertigesAmt/

Zum Weiterlesen

Wer sich über die Ergebnisse der vorherigen Verfahren informieren will, kann dies auf den Seiten des Büros des VN-Hochkommissars für Menschenrechte und des Deutschen Instituts für Menschenrechte tun:

www.ohchr.org

www.institut-fuer-menschenrechte.de


Stand 15.06.2017

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