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Meilenstein für Kinderrechte

Am 14. Januar hat Costa Rica als zehnter Staat das Zusatzprotokoll zur Individualbeschwerde der UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert. Damit kann das Abkommen endlich in Kraft treten: Kinder erhalten das Recht, sich direkt bei den Vereinten Nationen über Menschenrechtsverletzungen zu beschweren. Auch Deutschland hat das Zusatzprotokoll als einer der ersten Staaten unterzeichnet.

Was tut ein Mädchen in Costa Rica, das misshandelt wird und vor nationalen Gerichten kein Gehör findet? An wen wendet sich ein deutscher Junge, der sich in seinen Rechten verletzt sieht und den nationalen Rechtsweg ausgeschöpft hat oder nicht nutzen kann? 

Ab April 2014 können sich diese Kinder an den Kinderrechtsausschuss der UN-Kinderrechtskonvention wenden. Dann nämlich tritt das Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention in Kraft. Der Ausschuss entscheidet dann, ob die Beschwerde zulässig ist und spricht Empfehlungen an den Herkunftsstaat des Kindes aus, wie er solche Menschenrechtsverletzungen in Zukunft vermeiden kann.

Deutschland war Hauptsponsor der Resolution

Auch deutsche Kinder profitieren vom Zusatzabkommen

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© UN Photo

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Auch deutsche Kinder profitieren vom Zusatzabkommen

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Auch deutsche Kinder profitieren vom Zusatzabkommen

Die sogenannte Individualbeschwerde ist ein wichtiges Instrument, um Kinderrechten mehr Geltung zu verschaffen. Für viele UN-Konventionen gibt es solche Beschwerdemöglichkeiten bereits, etwa für die Frauenrechtskonvention. Auch im Bereich der Kinderrechte wurde die Initiative für ein Individualbeschwerdeverfahren bereits vor einigen Jahren gestartet. Deutschland unterstützte den Entwurf für ein neues Zusatzprotokoll als Hauptsponsor und war Anfang 2013 der dritte Staat, der es unterzeichnete. Damit können auch deutsche Kinder vom Individualbeschwerde­verfahren profitieren.

Inkrafttreten konnte das Protokoll jedoch erst, wenn es durch 10 Staaten ratifiziert wird - und das ist am 14. Januar geschehen: Costa Rica hat das Zusatzprotokoll zur Individualbeschwerde als zehnter Staat ratifiziert; damit tritt es am 14. April 2014 in Kraft. Für die Kinderrechte ist das ein Meilenstein - und für die 183 übrigen UN-Mitgliedsstaaten ein Appell, die Ratifikation ebenso anzustreben.

Weitere Informationen

Kinderrechte in den Vereinten Nationen


Stand 16.01.2014

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