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Was tut die EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern?

Leitlinien der EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern

Die Leitlinien der Euorpäischen Union zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern (zuletzt 2008 aktualisiert) erkennen die unverzichtbare Rolle von Menschenrechtsverteidigern für die Förderung der Menschenrechte und der Demokratie an und definieren die Grundsätze, Ziele und möglichen Maßnahmen der EU in multilateralen Foren und gegenüber Drittstaaten. 

Eckpfeiler der von Deutschland nachdrücklich unterstützten Leitlinien sind

  • Aufbau und die Pflege systematischer Kontakte zu Menschenrechtsverteidigern durch die Auslandsvertretungen der EU-Mitgliedstaaten
  • regelmäßige Berichte der Vertretungen über die Lage der Menschenrechtsverteidiger im Gastland und Erarbeitung lokaler Strategien zu ihrem Schutz
  • Beachtung der Situation von Menschenrechtsverteidigern in allen Bereichen der EU-Außenpolitik ("mainstreaming").

Finanzielle Unterstützung der EU für Menschenrechtsverteidiger

Neben politischer Unterstützung bietet die EU Menschenrechtsverteidigern auch finanzielle Hilfe. Über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (European Instrument for Democracy and Human Rights – EIDHR) kann die EU Menschenrechtsverteidigern Mittel zur Unterstützung ihrer Arbeit, zur Verstärkung ihrer Kapazitäten und – wenn nötig – auch für ihren temporären Schutz gewähren.

Mit dem Programm "ProtectDefenders.eu" wurde im Herbst 2015 darüber hinaus ein zusätzlicher, ebenfalls vom EIDHR finanzierter Mechanismus für besonders bedrohte Menschenrechtsverteidiger und ihre Familien geschaffen. Über dieses Programm bietet die EU Menschenrechtsverteidigern in sehr entlegenen Gebieten und in Ländern, in denen die Menschenrechtsarbeit besonders risikoreich ist, kurzfristig Hilfe und Unterstützung an.


Stand 26.06.2017

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