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Menschenrechtsbericht 2016: Zivilgesellschaften im Brennpunkt

Wie steht es um die Menschenrechte in Deutschland und der Welt? Am 21.12.2016 hat das Bundeskabinett den 12. Menschenrechtsbericht beschlossen.

Artikel 1 des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

 "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schüt­zen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Der Artikel 1 des Grundgesetzes macht nicht an den deutschen Grenzen halt, sondern enthält auch einen Auftrag für die deutsche Außenpolitik: die Förderung und den Schutz der Menschenrechte auf der ganzen Welt.

Mit dem Bericht legt die Bundesregierung Rechenschaft ab über ihre Arbeit im In- und Ausland zum Schutz der Menschenrechte. Außerdem werden die wichtigsten weltweiten Entwicklungen in der Menschenrechtspolitik dargestellt. Im Fokus steht im aktuellen Bericht dabei die Zivilgesellschaft.

Zivilgesellschaften weltweit in Bedrängnis

Das internationale Symbol für Menschenrechte

Das internationale Symbol für Menschenrechte
© AA

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Das internationale Symbol für Menschenrechte

Das internationale Symbol für Menschenrechte

Das internationale Symbol für Menschenrechte

Oft sind es Nichtregierungsorganisationen, die auf Missstände aufmerksam machen und Ausgegrenzten eine Stimme verleihen. In weiten Teilen der Welt kann dabei ein besorgniserregender Trend festgestellt werden: Immer mehr Regierungen versuchen, den Handlungsspielraum von zivilgesellschaftlichen Organisationen teilweise erheblich einzuschränken.

Vorschriften, die oft den Anschein von abstrakten Formalien erwecken, können Arbeitsweise und Finanzierungsmöglichkeiten von Nichtregierungsorganisationen massiv beeinträchtigen. Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich für Menschenrechte einsetzen, werden oft eingeschüchtert oder verleumdet. Deutschland spricht solche problematischen Entwicklungen gegenüber den betroffenen Staaten direkt an. Gleichzeitig unterstützt das Auswärtige Amt Menschenrechtsaktivisten, die sich in schwierigen Situationen befinden und fördert zivilgesellschaftliche Organisationen, beispielsweise durch Weiterbildungs- und Austauschprogramme.

Weltweiter Einsatz für die Menschenrechte

Deutschland setzt sich rund um den Globus mit verschiedenen außenpolitischen Instrumenten für den Schutz der Menschenrechte ein. Gemeinsam mit den europäischen Partnern werden mit rund vierzig Nicht-EU-Staaten regelmäßige Menschenrechtsdialoge geführt. Von der vertraulichen Vorsprache bis hin zur öffentlichen Kritik oder sogar Wirtschafts- und Handelssanktionen steht der Diplomatie eine breite Palette an politischen Mitteln zur Verfügung, um die Menschenrechte auf der ganzen Welt zu fördern und zu beschützen. Um möglichst effektiv zu handeln, stimmt sich Deutschland dazu eng mit den europäischen Partnern ab und nutzt intensiv die Strukturen und Formate der Vereinten Nationen.

Der 12. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung führt detailliert die einzelnen thematischen und regionalen Handlungsfelder, Erfolge und Herausforderungen auf. Hier können Sie den vollständigen Bericht herunterladen:

12. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (PDF, 6 MB)

Der Menschenrechtsbericht der Bundesregierung wird alle zwei Jahre vorgelegt. Der Bericht deckt den Zeitraum vom 1. März 2014 bis zum 30. September 2016 ab. An der Erstellung des Berichts sind zahlreiche Ressorts beteiligt, federführend ist das Auswärtige Amt.


Stand 21.12.2016

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