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Internationaler Luftverkehr

Internationales Regelwerk

Die internationale Zivilluftfahrt trägt in hohem Maße zum Austausch und Verständnis zwischen Staaten und Bevölkerungen der Welt bei. Bereits 1944 einigte sich die internationale Gemeinschaft im Abkommen von Chicago auf grundlegende Rechte und Pflichten und gründete die internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO mit Sitz in Montreal. Strategische Zielsetzung der 191 Mitglieder umfassenden Sonderorganisation des UN-Systems sind Sicherheit und Schutz der Umwelt sowie die nachhaltige Entwicklung des Lufttransports. Die Vollversammlung der internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO tagt alle drei Jahre, die nächste Sitzung findet im Herbst 2016  statt. Das von der ICAO entwickelte multilaterale Vertragswerk wird durch ein Geflecht bilateraler Luftverkehrsabkommen ergänzt. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1956 Mitglied der ICAO und gehört heute zu den führenden Zivilluftfahrtnationen der Welt. Unsere rund deutlich über 100 bilateralen Luftverkehrsabkommen bedürfen ständiger Fortentwicklung sowie der Anpassung an EU-Gemeinschaftsrecht. Zu diesem Zweck finden unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bilaterale Konsultationen bzw. Verhandlungen statt, die vom Auswärtigen Amt unterstützt werden.

Deutschland gut positioniert

Die Phase der Konsolidierung der Luftfahrtbranche dauert an. Mit einem stetig wachsenden Anteil an der globalen Wertschöpfung gehört der Luftverkehr zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen weltweit. Ein moderner und leistungsfähiger Luftfahrtsektor ist wesentlich für die deutsche Volkswirtschaft. Drehscheiben im internationalen Flugverkehr, wie die Flughäfen Frankfurt und München, passen ihre Kapazitäten an die gestiegene Nachfrage an. In Berlin entsteht der neue Flughafen Berlin Brandenburg. Weitere Flughäfen spielen spielen in der Personenbeförderung und in der Luftfracht eine wichtige Rolle. Dutsche Fluggesellschaften investieren laufend in neues Fluggerät und bedienen große Streckennetze.

Die Rolle der Europäischen Union

Innerhalb der Europäischen Union sind sämtliche Beschränkungen aufgehoben; Kabotage, also die Erbringung von Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes durch ein ausländisches Verkehrsunternehmen, ist in der Europäischen Union seit 1997 erlaubt. Die EU-weit geltende "schwarze Liste" risikobehafteter ausländischer Fluggesellschaften reduziert Sicherheitsrisiken. Die Einrichtung der europäischen Luftsicherheitsbehörde (EASA) dient dazu, Regeln und Anforderungen zur Zivilluftfahrtsicherheit und nachhaltigen Umweltentwicklung festzulegen. Der "Einheitliche Europäische Luftraum" ("Single European Sky") trägt dazu bei, Verspätungen im Luftverkehr zu verringern.

Luftverkehrsabkommen der EU mit Drittstaaten

Die Mitgliedstaaten der EU haben nach jeweiliger Einzelfallprüfung der EU/Europäischen Kommission die Zuständigkeit für die Aushandlung umfassender Luftverkehrsabkommen mit einigen Staaten außerhalb der EU übertragen. Teilweise wurden schon Luftverkehrsabkommen auf europäischer Ebene unterzeichnet, mit anderen Drittstaaten laufen die Verhandlungen noch.


Stand 22.07.2016

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