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Luft- und Raumfahrt

Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie gehört technologisch und industriell zur Weltspitze. Die gesamte Branche ist ein Wegbereiter für die Innovationsfähigkeit Deutschlands; dazu gehören Anwendungen wie z.B. satellitengestützte Wettervorhersagen, weltweiter Telefonverkehr, Navigation, Fernseh-Direktübertragungen und Klimaforschung. Der Luftverkehr ist ein wesentlicher Wachstumsmotor unserer Volkswirtschaft, in welcher der Export eine große Rolle spielt. Insgesamt hängen in Deutschland rund 850.000 Arbeitsplätze vom Luftverkehr ab. Laut Bundesverband der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) haben Unternehmen der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie derzeit rund 100.700 direkt Beschäftigte. Im Jahr 2012 wurde ein Umsatzvolumen von 28,4 Milliarden Euro generiert. Das Wachstum des weltweiten Luftverkehrs schafft Nachfrage nach modernen umweltfreundlichen Luftfahrzeugen.

Im Artikel 189 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union wurde der EU-Kommission eine geteilte Zuständigkeit für die Weltraumpolitik übertragen. Deutsche Unternehmen können weiterhin Schlüsselpositionen in europäischen Kooperationen und globalen Lieferketten einnehmen. Europas größter Luft-, Raumfahrt- und Verteidigungskonzern ist die European Aeronautic Defence and Space Company (EADS), mit den „Hauptstammländern“ Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien (rund 70 Prozent der EADS-Aktionen sind in Streubesitz). EADS ist nach Boeing das zweitgrößte Luft- und Raumfahrtunternehmen der Welt und beschäftigt an mehr als 70 Entwicklungs- und Produktionsstandorten in Europa und in 35 Standorten weltweit rund 120.000 Mitarbeiter bei einem Umsatz von rund 56 Milliarden Euro.

Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) werden von Firmen mitunter um eine politische Flankierung von Geschäften, zum Beispiel bei Ausschreibungsverfahren, gebeten. Entscheidungen über Rüstungsexportvorhaben werden nach einer sorgfältigen Abwägung außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischer Argumente getroffen (Exportkontrolle).

Raumfahrtangelegenheiten sind per Gesetz dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) übertragen. Als Raumfahrtagentur im Auftrag der Bundesregierung handelnd ist es für die Planung und Umsetzung der deutschen Raumfahrtaktivitäten zuständig. Das deutsche Raumfahrtbudget beträgt aktuell rund 1,1 Milliarden Euro. Davon werden 65 Prozent für den deutschen Beitrag im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) verwendet. Das DLR hat – getrennt vom Raumfahrt-Management in Bonn-Oberkassel - eigene Forschungseinrichtungen, in denen Wissenschaftler des DLR Forschungsprojekte in Zusammenarbeit mit Partnern aus Forschung und Industrie betreiben.

Auch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betreibt Raumfahrt: Es ist innerhalb der Bundesregierung federführend für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo und für die europäische Erdbeobachtungsinitiative GMES.

Das Auswärtige Amt ist federführend tätig in den Bereichen Exportkontrolle, Exportförderung, Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle und vertritt bzw. koordiniert die außenpolitischen Interessen der Bundesregierung in relevanten Gremien der ESA, der EU und der Vereinten Nationen.

Das Verbreiten hochwertiger Erdfernerkundungsdaten kann aber auch außen- oder sicherheitspolitische Interessen gefährden: Nach dem Satellitendaten-Sicherheitsgesetz muss das Auswärtige Amt in manchen Fällen prüfen, ob eine Weitergabe gewisser Daten (zum Beispiel von TerraSAR-X Daten mit besonders hohem Informationsgehalt) „im Einzelfall die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, das friedliche Zusammenleben der Völker und die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland erheblich stört.“


Stand 01.10.2013

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