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Informations- und Kommunikationstechnologien

Produkte und Dienstleistungen werden grenzübergreifend angeboten und nachgefragt. Dies erfordert eine intensive Abstimmung mit Partnerstaaten und - Organisationen, wie z.B. EU und WTO, ITU, um die deutschen Interessen international zu vertreten.

Die Europäische Digitale Agenda (EDA) ist die erste von sieben Leitinitiativen der Europäischen Kommission (KOM) zur Durchsetzung der Strategie Europa-2020 für Beschäftigung und Wachstum. Sie definiert die grundlegende Ausrichtung europäischer IKT-Politik für die kommenden fünf bis zehn Jahre und ersetzt damit die auslaufende i2010-Initiative. Ziel der Digitalen Agenda ist die Verwirklichung des Digitalen Binnenmarktes in Europa mit modernen Hochgeschwindigkeitsnetzen und interoperablen Anwendungen und damit die Förderung eines nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Nutzens.

Die Bundesregierung bringt sich bei den internationalen Diskussionen über die Regelung von Kernfragen im Bereich der Internet Governance unter anderem im Rahmen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) und dem Internet Governance Forum (IGF) ein und vertritt dort die deutschen Interessen bei der Koordinierung der kritischen Internetressourcen.

Die Internationale Fernmeldeunion (International Telecommunication Union, ITU) befasst sich mit administrativen und technischen Fragen globaler Telekommunikation. Sie legt Standards fest und sorgt für die weltweite Koordination und Zuweisung von Funkfrequenzen. Die internationale Zuweisung von Funkfrequenzen und die Aktivitäten des Standardisierungssektors der ITU sind für deutsche Unternehmen wesentliche Weichenstellungen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist auch Mitglied in den vier internationalen Satellitenorganisationen: ITSO, IMSO, EUTELSAT und INTERSPUTNIK; hier geht es um die Beaufsichtigung der Erfüllung von Dienstleistungen im öffentlichen Interesse durch die Betriebsunternehmen, die und Regulierung von hoheitlichen Nutzungsrechten (Frequenzen, Orbitpositionen im Weltraum).

Mit der zunehmenden Abhängigkeit der Informationsgesellschaft von den Telekommunikationssystemen erwachsen neue Verletzlichkeiten. Es entstehen neue Formen der Bedrohung, die sich gegen die Hochtechnologieländer und deren nationale Informationsinfrastruktur richten. Viele Staaten betrachten die Telekommunikation als einen zentralen Bereich ihrer nationalen Sicherheit, weil Angriffe auf diese Infrastruktur die gesamte Wirtschaft und Verwaltung eines Landes sowie die Regierungsfähigkeit gefährden.

Das Auswärtige Amt wirkt bei der internationalen Meinungsbildung im federführenden Ressort (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) mit.


Stand 10.06.2011

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